Neustadt „Ergebnis kann sich sehen lassen“

„Wir haben ein gutes Ergebnis, das sich sehen lassen kann“, betont Verbandsbürgermeister Peter Lubenau (CDU) in der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderats. Somit fällt auch das zweites Jahr des Doppelhaushalts positiv aus. Die Planzahlen aus dem Jahr 2014 standen jedoch aufgrund der fehlenden Jahresabschlüsse der vorangegangenen Jahre auf relativ unsicheren Füßen. „Die Planung bekommen wir zukünftig sicher genauer hin“, so Lubenau, denn mittlerweile liegen die Abschlüsse wieder fristgerecht vor. Dem stimmt auch der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Wilfried Schwab (SPD-Meckenheim), zu. Die Gewinne kommen mit 1,1 Millionen Euro überwiegend aus den Verbandsgemeindewerken. Weitere Erträge (700.000 Euro) dienen als Rückstellungen für ausstehende Instandhaltungsmaßnahmen in den nächsten Jahren. Dazu gehören umfangreiche Sanierungsvorhaben an der Verbandsgemeinde-Sporthalle (350.000 Euro), am Verbandsgemeinde-Rathaus (250.000 Euro), und an der Bauhofbetriebsstätte (100.000 Euro) in Deidesheim. Auch die Finanzrechnung 2016 schließt mit einem Überschuss von 1,2 Millionen Euro ab. Die positive freie Finanzspitze beträgt 660.000 Euro. Zum Bilanzstichtag lag die Höhe des Eigenkapitals der Verbandsgemeinde bei 7,9 Millionen Euro. Das Jahresergebnis des Haushalts ist ausgeglichen. Allerdings gibt es noch ein paar Schwerpunkte. Wie schon im Jahr 2015 arbeitete der Bauhof nicht kostendeckend und musste mit 41.000 Euro bezuschusst werden. Jedoch verringerte sich der Fehlbedarf gegenüber den 72.000 Euro des Vorjahres. Auch bei der Musikschule ist das Defizit mit 70.000 Euro unverändert hoch. Hier wurden zum Oktober 2016 die Gebühren erhöht, was sich in diesem Jahr positiv bemerkbar machen soll. Weiter sollten die Friedhofsgebühren kostendeckend kalkuliert werden. Jedoch dürfe der Bürger nicht doppelt zur Kasse gebeten werden. Diese Gebühren sollten bereits über die Umlage abgegolten sein, so Heiner Dopp (FWG), Ortsbürgermeister von Meckenheim. Schließlich soll auch die ehemalige Hausmeisterwohnung der Integrierten Gesamtschule verkauft werden. Diese wollen die jetzigen Mieter kaufen. Aufgrund der guten finanziellen Entwicklung, werde die Verbandsgemeinde Deidesheim nicht mehr die Kriterien an der Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF-RP) erfüllen. Für weitere Schritte werde aber noch die Hochrechnung zum Jahresende 2017 abgewartet. Der brachliegende Fußballplatz in Meckenheim könnte mit einem Kunstrasen wieder zu einem attraktiven Sportplatz für die gesamte Verbandsgemeinde werden, erklärt Heiner Dopp. Zurzeit werde ein Sport-stättenkonzept über alle Plätze und Hallen der Verbandsgemeinde zusammengestellt, entgegnet Verbandsbürgermeister Peter Lubenau. Dies dauere jedoch noch bis nach den Herbstferien. Allerdings könnte man die Fußballplätze vorziehen. Im Sportausschuss könne zusammen mit den betroffenen Vereinen diskutiert werden, ob für einen weiteren Platz Bedarf bestehe. Der Verbandsgemeinderat stimmt einer Entlastung von Verwaltung, Bürgermeistern und Beigeordneten sowie dem Jahresabschluss 2016 zu.