Neustadt „Kein Gemauschel angemahnt“

Er habe „mit keinem Wort in irgendeiner Form Gemauschel, geschweige denn Korruption oder dunkle Machenschaften angemahnt“, sagt Mußbachs Ortsvorsteher Dirk Herber mit Blick auf die RHEINPFALZ-Berichterstattung.

Wie berichtet, hatten Herber und weitere Mitglieder des Mußbacher Ortsbeirats in ihrer Sitzung am Mittwoch Kritik an Mario Di Noi, dem Leiter des städtischen Sachgebiets Feuer- und Zivilschutz, geübt. Di Noi hatte zuvor per E-Mail sein Veto gegen eine Parkregelung im Röhrweidenweg eingelegt. Auf Nachfrage der RHEINPFALZ hatte Di Noi das damit begründet, dass Stadtfeuerwehrinspekteur Stefan Klein darauf hingewiesen habe, dass wegen dieser Parkregelung die Zufahrt von Rettungsfahrzeugen zum Weingut Völcker nicht gewährleistet sei. Nicht so stehen lassen will Herber den Satz „Ob das Ganze auf Betreiben des Weingutbesitzers geschehen ist, wie Herber behauptet, lässt sich von außen nicht beurteilen“. Das hatte die RHEINPFALZ am Samstag im „Wochenspiegel“ geschrieben. „Ich habe in der Sitzung mit keinem Wort gesagt, dass die Mail von Stefan Klein durch Wilfried Völcker initiiert war. Ich habe gesagt, dass Wilfried Völcker eine Mail an Stefan Klein geschrieben hat, dieser dann die Überprüfung vorgenommen hat und dann Herr Di Noi mit der bekannten, im Artikel richtig zitierten Mail, ins Spiel kam“, schreibt Herber in einer Stellungnahme. Er habe kein Gemauschel, geschweige denn Korruption oder dunkle Machenschaften angemahnt oder etwas gesagt, was einen Zungenschlag in diese Richtung gehabt habe, so Herber. „Auch der im Wochenspiegel geschriebene Satz ,Herber hatte einen Mußbacher Feuerwehrmann ausprobieren lassen, ob dieser mit einem großen Fahrzeug an der Stelle durchkommt’ umschreibt in keiner Weise den Ablauf des Verfahrens“, betont Herber. Im Ortsbeirat habe man sich entschieden, die Sache vor Ort zu begutachten. Dafür habe er offiziell den Zugführer von Mußbach, einen Vertreter des Ordnungsamts und Weingutbesitzer Völcker eingeladen. Letzter sei aber nicht erschienen, und stellvertretend für die Feuerwehr sei vom Wehrleiter ein Feuerwehrmann entsandt worden. „Im Anschluss daran ergaben sich weder für den Rat noch für die verantwortliche Straßenverkehrsbehörde noch Bedenken, das vom Ordnungsamt vorgeschlagene Parkkonzept umzusetzen. Darauf kam die Mail von Herrn Di Noi, die der eigentliche Grund für die Aufregung war“, schreibt Herber. Es gehe nicht um die fachliche Einschätzung, „sondern um das unterirdische Vergreifen im Ton“, so der Mußbacher Ortsvorsteher. Zur Erinnerung: Di Noi hatte unter anderem geschrieben, es sei „nicht üblich, dass ein Feuerwehrmann dem Ortsbeirat seine Fahrkünste demonstriert“. Die fachliche Einschätzung sei innerhalb der Verwaltung zu klären und könne dann zur weiteren Beratung dem Ortsvorsteher und Ortsbeirat vorgelegt werden, so Herber: „Da die Straßenverkehrsbehörde als anordnende Stelle für den Ortsbeirat und für mich der erste Ansprechpartner war und ist, kann ich keine Fehler im Ablauf des Verfahrens erkennen, außer dass ich Herrn Stadtfeuerwehrinspekteur Klein nicht zu dem Termin eingeladen habe.“ Er habe gedacht, dem sei mit der Einladung des für Mußbach zuständigen Wehrführers genüge getan: „Diese Einschätzung war dann mein Fehler“, räumt Herber ein.