Rheinland-Pfalz Dreyer in Belgien: Gasversorgung sicherstellen

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will mit Gesprächen in Belgien dazu beitragen, die Versorgung des Bundeslandes mit Gas zu sichern.

Am Dienstag werde sie in Brüssel den belgischen Regierungschef Alexander de Croo treffen, sagte Dreyer am Montag in Antwerpen, wo sie den Hafen und den dortigen Standort des Ludwigshafener Chemiekonzerns BASF besucht hat. „Ich bin nicht hergekommen, um Gas mit nach Hause zu nehmen“, sagte Dreyer. Aber die Bundesländer im Südwesten, die weit entfernt von den geplanten deutschen LNG-Terminals an der Nordsee liegen, könnten von der Nähe zu Belgien profitieren. Aus dem Nachbarland werden derzeit etwa 20 Prozent des in Deutschland benötigten Erdgases per Pipeline geliefert.

Dreyer informierte sich im Hafen in Antwerpen-Brügge und besuchte das LNG-Terminal des Erdgas-Fernleitungsbetreibers Fluxys in Zeebrugge. Am BASF-Standort Antwerpen sagte Standortchef Jan Remeysen, zwar sei die Energieversorgung mit Erdgas in Belgien gesichert, aber die hohen Preise führten ebenso wie in Deutschland zu einem Wettbewerbsnachteil. So wie im Stammwerk in Ludwigshafen sei die Ammoniakproduktion gedrosselt worden. Ammoniak ist ein Vorprodukt unter anderem zur Herstellung von Düngemitteln. Zum Teil werde das Produkt zugekauft, weil dies angesichts der Erdgaspreise in Europa günstiger sei als die eigene Produktion. Für die rund 3600 Beschäftigten am BASF-Standort Antwerpen führe dies aber nicht zu Kurzarbeit.

Nachfolge für 9-Euro-Ticket

Zur Nachfolge des 9-Euro-Tickets hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Montag am Rand ihrer Belgienreise erklärt, es bestehe nun der klare Auftrag, dass sich die Verkehrsministerinnen und -minister mit dem Thema beschäftigen sollen. Sie gehe davon aus, dass es zu einem Nachfolgeticket komme. Der Frage nach der Mitfinanzierung durch Rheinland-Pfalz wich Dreyer aus. Im Rahmen ihres dritten Entlastungspakets strebt die Bundesregierung einen bundesweiten Nachfolger für das 9-Euro-Ticket zum Preis von 49 bis 69 Euro im Monat an. Der Bund will 1,5 Milliarden Euro dafür zuschießen, wenn die Länder mindestens ebenso viel zahlen.