Steinfeld Ex-Ministerpräsident Beck zu Dreyer-Rückzug: „Es wurde kein Druck ausgeübt“

Der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) kann den Rückzug von Malu Dreyer (SPD, 63) nachvollziehen. „Gesundheitlich ist Malu Dreyer seit langer Zeit belastet, ihre MS-Erkrankung ist bekannt. Da ist klar, dass die Kraftreserven irgendwann aufgebraucht sind“, sagte der 75-Jährige am Mittwoch der RHEINPFALZ, der von 1994 bis 2013 das Land regierte. Er habe bereits vor einigen Tagen persönlich von Dreyer erfahren, dass Sie sich von ihrem Amt zurückziehen werde. Mit dieser Entscheidung wiederholt sich auch ein Stück weit rheinland-pfälzische Politikgeschichte, in deren Mittelpunkt Beck und Dreyer einst gemeinsam standen. Der damalige Regierungschef zog sich 2013 ebenfalls aus gesundheitlichen Gründen zurück und präsentierte seine Sozialministerin Malu Dreyer als Nachfolgerin im Amt der Ministerpräsidentin.

„Bei unserem Telefonat vor einigen Tagen haben wir uns natürlich daran erinnert. Dass es jetzt wieder so ähnlich abläuft, spricht für den guten Stil in der rheinland-pfälzischen SPD. Das verhindert auch Machtkämpfe“, sagte Beck. Persönlich schätze er an Dreyer ihre Empathie, diese habe auch ihre Politik geprägt. Beck betonte auch, dass der Rückzug Dreyers nichts damit zu tun habe, dass angeblich aus den eigenen Reihen Druck auf sie ausgeübt worden sei. „Es gab keinen Druck. Das kann ich mit reinem Gewissen sagen.“ In der Öffentlichkeit hat das Image Dreyers in den vergangenen Jahren allerdings gelitten, besonders nach der Ahr-Flut. Bürger und Beobachter kritisierten, dass Dreyer nicht die politische Verantwortung für die Katastrophe übernahm, sich nicht entschuldigte.

Dass nun Digital- und Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD, 50) Ministerpräsident werden soll, freut Beck besonders. Er ist eine Art politischer Ziehvater für den Juristen. Beck und Schweitzer kommen beide aus der Südpfalz, der eine aus Steinfeld, der andere aus Bad Bergzabern, die Orte liegen nur wenige Kilometer voneinander entfernt. „Ich kannte Alexander Schweitzer schon, da war er noch Student“, sagte Beck. Auch sonst verbindet die beiden Sozialdemokraten einiges, etwa die Art, Politik zu machen, nach Beck„s berühmt gewordenen „Nah-bei-de-Leut“-Prinzip. „Er ist ein grundehrlicher und gradliniger Typ. Das sind wichtige Eigenschaften für das Amt des Ministerpräsidenten“, sagte Beck, der von 2006 bis 2008 die Bundes-SPD als deren Vorsitzender führte. Schweitzer habe ein Gefühl für Menschen, könne auf sie zugehen, sie zusammenführen. Deshalb werde er ein guter Ministerpräsident, so Beck. „Er kann es.“