Ukraine-Gipfel Selenskyj am 12. Oktober erneut in Ramstein
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will am 12. Oktober zu einem neuen Ukraine-Gipfel auf die US Air Base im westpfälzischen Ramstein reisen. Das neuerliche Treffen der „Ukraine Defense Contact Group“ soll auf Einladung von US-Präsident Joe Biden stattfinden. „Wir bereiten uns auf das 25. Ramstein-Treffen am 12. Oktober vor, das zum ersten Mal auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs stattfinden wird“, erklärte Selenskyj am Samstag im Onlinedienst X. Er werde dort seinen „Siegesplan“ vorstellen, der „klare, konkrete Schritte für ein gerechtes Ende des Krieges“ enthalte, fügte er hinzu.
US-Präsident Biden, der wie Bundeskanzler Olaf Scholz am 12. Oktober auch in Ramstein erwartet wird, reist bereits am kommenden Donnerstagabend nach Berlin. Die Ukraine-Konferenz in der Pfalz soll nach dem bisher bekannten Stand der Planungen am Samstagnachmittag den Abschluss seines Deutschlandaufenthalts bilden. Durch Selenskyjs Ankündigung scheint nun gesichert, dass der geplante neuerliche Ukraine-Gipfel stattfindet und dass Biden dafür in die Pfalz kommt. Bisher ist dies nicht offiziell vom Weißen Haus bestätigt worden.
Achtes Treffen in der Pfalz
Erst am 6. September war Selenskyj auf dem US-Luftwaffenstützpunkt in Ramstein, um bei einem Treffen der Kontaktgruppe für zusätzliche Militärhilfe für sein Land zu werben. Seit Februar 2022 kämpft die Ukraine gegen Russland um ihr Überleben als eigenständiger Staat. Zuletzt hatte Kiew in der Region Kursk erstmals seit Kriegsbeginn mit Bodentruppen selbst russisches Territorium besetzt.
Bisher fand das sogenannte Ramstein-Format stets auf der Ebene der Verteidigungsminister statt. Erstmals gab es am 26. April 2022 ein solches Treffen. Sieben Treffen fanden in Ramstein selber statt, die übrigen virtuell oder im Brüsseler Nato-Hauptquartier. Zur Kontaktgruppe gehören mehr als 50 Staaten.
Der neuerliche Ukraine-Gipfel in der Pfalz könnte der letzte große Versuch Bidens sein, noch vor der US-Wahl am 5. November neue Weichen für die Hilfe an Kiew zu stellen. Während Bidens Vizepräsidentin Kamala Harris, die für die Demokraten-Partei antritt, die Hilfen fortsetzen will, steht der republikanische Kandidat Donald Trump den Waffenpaketen kritisch gegenüber. Er hat behauptet, er könnte binnen eines Tages einen Deal mit dem Kreml schmieden, durch den der Krieg beendet wäre. Die Ukraine befindet sich seit der Krim-Annexion 2014 in einem bewaffneten Konflikt mit Russland.