Rheinauen / Rhein-Pfalz-Kreis Feuerwehr: Kreis unterstützt Fahrzeugkauf der VG Rheinauen

Das neue Tanklöschfahrzeug der Verbandsgemeinde Rheinauen ist zu schwer. Und zwar dermaßen, dass das Land nun seinen in Aussicht gestellten Zuschuss nicht bezahlt. Dem Rhein-Pfalz-Kreis ist das Übergewicht egal. Da das Fahrzeug auch in sein Katastrophenschutzkonzept integriert ist, bleibt der Kreis bei seiner Zusage.

Gewogen – und für zu schwer befunden. Das trifft auf das Tanklöschfahrzeug (TLF) 3000 der Verbandsgemeinde Rheinauen, das in Otterstadt stationiert ist, zu. Bereits vor vier Jahren sprach sich der Kreisausschuss dafür aus, die Verbandsgemeinde bei der Anschaffung des TLF finanziell zu unterstützen. Damals ist man laut Vorlage der Kreisverwaltung davon ausgegangen, dass sich die bezuschussungsfähigen Kosten, die von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier festgelegt wurden, auf rund 205.000 Euro belaufen. Ebenfalls sei man davon ausgegangen, dass es einen Zuschuss vom Land in Höhe von 78.000 Euro für das Fahrzeug geben werde. Unterm Strich hätte sich ein Kreiszuschuss von rund 25.400 Euro ergeben.

Das Fahrzeug ist von der Verbandsgemeinde mittlerweile in Dienst gestellt worden. Der Haken an der Sache – und damit kommen wir zur Einleitung zurück: Das TLF entspricht laut Kreis nicht den Vorschriften der Deutschen Industrienorm (DIN). Es ist schlicht zu schwer. Und zwar wesentlich, wie die Kreisverwaltung in ihren Ausführungen weiter schreibt. Landrat Clemens Körner (CDU) sprach im Kreisausschuss von rund 2,5 Tonnen. Weshalb die ADD auch eine Bezuschussung durch das Land abgelehnt habe.

Zuschuss vom Kreis beantragt

„Wir wussten, dass das Fahrzeug, dass wir bestellen, zu schwer ist“, sagte Michael Jaspers, Leiter der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Rheinauen, im RHEINPFALZ-Gespräch. Das Grenzgewicht für solche Fahrzeuge liege in Rheinland-Pfalz bei 14 Tonnen. Darüber gibt es laut Jaspers keine Zuschüsse. „Wir haben uns entschieden, es trotzdem zu machen“, sagte Jaspers. Zum einen, weil das Fahrzeug, das die Wehr mittlerweile nutzt, 80.000 Euro günstiger sei als das Alternativmodell. Zum anderen, weil das Grundfahrgestell des jetzigen Fahrzeugs bis 18 Tonnen zugelassen sei, das Fahrzeug aktuell rund 16 Tonnen auf die Waage bringe. „Wir wollten ein voll funktionsfähiges und sicheres Fahrzeug. Das haben wir“, betonte Jaspers.

Benutzen kann man das TLF selbstverständlich. Und laut Kreis ist es auch ein wichtiger Bestandteil, wenn es um die Bekämpfung von Waldbränden oder die Hilfe bei Hochwasser geht. Die Verbandsgemeinde hat daher beantragt, trotz des negativen Zuschussbescheids durch das Land vom Kreis Geld für das TLF zu bekommen.

Der Landrat sprach sich dafür aus, der Verbandsgemeinde die volle vorgesehene Unterstützung zukommen zu lassen. Bedenken von Stefan Veth (CDU), ob man dadurch nicht einen Präzedenzfall für die Zukunft schaffe, räumte Körner aus. „Wir haben uns bereits früh festgelegt, dass das Fahrzeug in das Konzept des Kreises bei der Brand- und Katastrophenbekämpfung passt“, meinte Körner. Und auch vom Land habe es zuerst einen Bewilligungsbescheid gegeben, der dann wieder zurückgezogen wurde. „Ich finde es nicht richtig, wenn wir uns jetzt da rausziehen würden“, betonte Körner. Dem folgte das Gremium dann auch einstimmig, sodass die VG Rheinauen 25.400 Euro Zuschuss vom Kreis bekommt.