Saarbrücken Querdenker-Demos bisher friedlich

Bisher registrierte die saarländische Polizei bei Querdenker-Demos Verstöße gegen die Hygienevorschriften und gegen das Versamml
Bisher registrierte die saarländische Polizei bei Querdenker-Demos Verstöße gegen die Hygienevorschriften und gegen das Versammlungsrecht. Zu offener Gewalt ist es bei den Versammlungen bisher noch nicht gekommen.

Proteste gegen die Corona-Maßnahmen im Saarland verlaufen laut Innenministerium bisher friedlich. Allerdings seien die Demonstrierenden nicht immer kooperationsbereit gegenüber der Polizei und würden Corona-Auflagen oft nicht einhalten.

Wie das Ministerium in Saarbrücken mitteilt, seien bei den Demonstrationen sogenannter Querdenker im Saarland von den Behörden zahlreiche Verstöße gegen den Mindestabstand, die Maskenpflicht und insbesondere das Versammlungsgesetz festgestellt worden.

So müssten Veranstalter ihre Versammlung mindestens 48 Stunden vor Beginn anmelden. Wer aber eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel ohne Anmeldung organisiere, mache sich strafbar, so das Ministerium.

Derzeit beobachte die Polizei zurzeit mehr Proteste und Aufrufe zu Kundgebungen. Bislang fanden diese in den Städten Saarbrücken, Saarlouis, Homburg, St. Wendel, Wadern, und in der Gemeinde Schmelz statt, wie das Ministerium mitteilte. Auch sei aktuell ein verstärkter Zulauf zu entsprechenden Versammlungen zu beobachten.

In Saarbrücken seien am Sonntag 600 Menschen zu einem angemeldeten Aufzug gekommen, in Saarlouis hätten sich am vergangenen Freitag 500 Menschen unangemeldet versammelt. Generell bewege sich die Teilnehmerzahl bei allen anderen Protestaktionen im Saarland im zweistelligen Bereich, so die Behörde.

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