Speyer Konversion: Kauf der Kaserne wird günstiger

16 Millionen Euro hat die Stadt in ihrem Haushalt 2024 für den Ankauf der Kurpfalz-Kaserne, des Polygon-Areals und weiterer Flächen eingeplant. Sie wird sie bei Weitem nicht benötigen, hat Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) im Stadtrat mitgeteilt.

Ein Hauptgrund für die „Einsparungen“: Das Kasernengelände, über das die Stadt mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) verhandelt, werde günstiger. Die Stadt habe für den Erwerb 11,1 Millionen Euro eingeplant, es werde aber nur ein Preis von 4,7 Millionen Euro fällig, erklärte Verwaltungssprecherin Janine Friedmann. Voraussetzung dafür sei aber, dass binnen fünf Jahren circa 125 Wohneinheiten darauf entstehen. Die „Verbilligungsrichtlinie“ umfasse 4 Millionen Euro, das heißt, so viel müsste die Stadt nachzahlen, wenn sie die Wohnauflage nicht erfüllte. Aktuell werde ein Notarvertrag für den Ankauf angestrebt, so Friedmann: „Im Herbst wird hierzu der Ausschuss für Finanzen des Bundes tagen, dort wird die endgültige Entscheidung gefällt.“

Dass der Haushaltsansatz nicht ausgeschöpft wird, hängt laut Seiler auch damit zusammen, dass der erwünschte Erwerb des Bundeswehrdienstleistungszentrums, das im Birkenweg südlich an die Kaserne angrenzt, nicht klappe: Der Bund gebe es derzeit nicht frei. Zudem verschiebe sich der Ankauf des Polygon-Geländes zwischen Speyer und Römerberg: Er werde voraussichtlich noch nicht in diesem Jahr, sondern erst 2025 zustande kommen. Hintergrund hier: Im zweiten Halbjahr stünden noch umfangreiche Untersuchungen vor allem bezüglich Kampf- und Sprengmitteln auf der Konversionsfläche an.