Speyer Stadtrat: CDU und SPD wollen zusammenarbeiten
Wenn am Donnerstag, 4. Juli (17 Uhr, Stadtratssitzungssaal, live im Offenen Kanal), die konstituierende Sitzung des Stadtrats beginnt, steht noch keine Koalition für das 44-köpfige Gremium. Ein erstes Gespräch zwischen den größten Fraktionen CDU (11 Sitze) und SPD (10) hat stattgefunden, und es bestehe der Wille zur künftigen Zusammenarbeit, so CDU-Fraktionschef Johannes Kabs: „Wir sind uns einig, dass wir weiterreden.“ Die Atmosphäre sei gut gewesen, was SPD-Vorsitzender Walter Feiniler bestätigt: „Wir wollen zusammen gute Politik machen“, betont er. Noch kein Thema: die Struktur des Stadtvorstands mit möglichen Beigeordnetenposten. In den Sommerferien planten CDU und SPD gemeinsame Gespräche mit möglichen dritten Partnern, da eine Parlamentsarbeit „mit breiter Basis“ geplant sei. Nach RHEINPFALZ-Informationen handelt es sich um die FDP und die Grünen. In der jetzt ausgelaufenen Legislaturperiode hatten CDU, Grüne und Speyerer Wählergruppe zusammengearbeitet.