Speyer Vier Ortsbürgermeister hören sicher auf

Bernd Zimmermann
Bernd Zimmermann

Als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen ist Manfred Scharfenberger (CDU) noch bis 2022 gewählt, doch als Römerberger Ortsbürgermeister soll im kommenden Jahr Schluss sein. Scharfenberger wird 2019 nicht mehr kandidieren. „20 Jahre sind genug“, erklärt der bald 65-Jährige auf Anfrage der RHEINPFALZ. Er wolle dann Platz machen für jüngere Leute und neue Ideen. Gewählt wird der Ortsbürgermeister in Römerberg so wie andernorts bei den Kommunalwahlen im Frühjahr 2019 – obwohl die 2014er Wahl wegen der Fusion mit der VG Dudenhofen erst im Spätjahr stattfand. Einen Wunschkandidaten, wer ihm nachfolgen könnte, nennt Scharfenberger nicht. „Wenn ich einen hätte, würde ich es heute nicht sagen“, sagt er. Einen Kandidaten zu finden, sei Sache des Römerberger CDU-Ortsvereins. Dieser trifft sich am Mittwoch zu seiner Mitgliederversammlung. Zu genanntem Thema wird es dabei laut dem Ortsvorsitzenden Wilfried Röther aber noch keine Neuigkeiten geben. Über mögliche Kandidaten will er noch nicht spekulieren. Mit dem Thema solle sich der neue Vorstand befassen, der morgen gewählt wird. Röther will als Vorsitzender noch einmal antreten. „Das wir für so eine große Gemeinde wie Römerberg nur einen ehrenamtlichen Bürgermeister haben, ist ein Problem“, findet er. Wenn nach der Wahl das Amt des Orts- und des Verbandsbürgermeisters nicht mehr in einer Hand seien, werde dies umso deutlicher werden. „Wer Ortsbürgermeister wird, muss sich warm anziehen“, prophezeit er. Zunächst müsse aber erst einmal ein Kandidat gefunden werden, dessen Arbeitgeber auch bereit ist, diesen für eine gewisse Zeit in der Woche freizustellen. Die CDU habe sogar schon beim Land angefragt, ob es Chancen gibt, doch wieder einen hauptamtlichen Bürgermeister für Römerberg zu installieren. Doch Mainz habe abgewunken. Das Gesetz lässt hier ohnehin wenig Spielraum zu: Laut Gemeindeordnung üben die Bürgermeister von Ortsgemeinden, die zu einer Verbandsgemeinde gehören, ihr Amt ehrenamtlich aus. Auch Otto Reiland (CDU), Ortsbürgermeister von Waldsee und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rheinauen, macht es wie Scharfenberger: Er wird sich als Ortsbürgermeister nicht mehr zur Wahl stellen. Reiland ist seit 1999 Chef von Waldsee. Bei der nächsten Wahl 2019 wird er 68 Jahre alt sein. Ein Hindernis wäre das Alter vom Gesetz her allerdings nicht. Für ehrenamtliche Bürgermeister gibt es keine Altersbeschränkung. Hauptamtliche Bürgermeister dürfen hingegen am Tag der Wahl das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rheinauen ist für Reiland also spätestens 2022, wenn nach achtjähriger Amtszeit neu gewählt wird, Schluss. Das Amt des VG-Bürgermeisters bekleidet er seit 1984. Otterstadts Ortsbürgermeister Bernd Zimmermann (CDU) gibt sich noch geheimnisvoll: „Wer kandidiert, entscheidet bei uns die CDU“, sagt er. Er mache sich natürlich schon Gedanken über die Wahl, doch über seine Entscheidung werde er erst die CDU und dann die Öffentlichkeit informieren. Zimmermann ist seit 2009 im Amt. Harthausens Ortsbürgermeister Harald Löffler (CDU) hat sich zwar auch schon ein paar Gedanken gemacht, aber noch nicht endgültig entschieden, ob er sich noch einmal zur Wahl stellen lassen will. Das hat der 47-Jährige auf RHEINPFALZ-Anfrage gesagt. Sollte er sich entscheiden, nicht noch einmal anzutreten, möchte er erst seine Partei darüber informieren, bevor er an die Öffentlichkeit geht. Löffler betont auch, dass im Endeffekt die Mitglieder der CDU das letzte Wort haben, wen sie bei der Kommunalwahl als Ortsbürgermeisterkandidaten für Harthausen aufstellen. Löffler ist seit 2004 im Amt. Friederike Ebli (SPD), Ortsbürgermeisterin von Hanhofen, wird bei den Kommunalwahlen im Frühjahr 2019 nicht mehr antreten. Als Grund nennt die 67-Jährige ihr Alter. Außerdem sei sie nach dieser Legislaturperiode 25 Jahre im Amt. „Ein schöner Zeitpunkt zum aufhören“, findet die Ortschefin. Einen Wunsch, wer ihr nachfolgen soll, hat Ebli schon. Verraten will sie ihn aber nicht. „Ich möchte der Partei nicht vorgreifen. Darüber muss die Mitgliederversammlung entscheiden“, sagt Ebli. Mit einer Entscheidung rechnet die 67-Jährige Mitte des Jahres. „Ich habe mich noch nicht entschieden“, erklärt Dudenhofens Ortsbürgermeister Peter Eberhard (CDU) auf die Anfrage der RHEINPFALZ. Seit 2009 hat er das Amt inne. Nach dem Ende seiner Amtszeit als hauptamtlicher Verbandsbeigeordneter im November 2017 habe er die Frage, ob er im kommenden Jahr noch einmal als ehrenamtlicher Ortsbürgermeister von Dudenhofen kandidieren soll, in der Familie besprochen und diskutiert. „Ich mache die Aufgabe sehr gerne und das Amt macht mir Freude“, sagt der 62-Jährige. „Eine endgültige Entscheidung werde ich jedoch erst im zweiten Quartal dieses Jahres treffen. Dies ist auch mit meiner Partei so besprochen.“ Seit etwa einem halben Jahr denkt Lingenfelds Ortsbürgermeister Erwin Leuthner (CDU) darüber nach, ob er 2019 nochmals kandidiert. Eine Entscheidung hat er noch nicht getroffen: „Ich kann mir das eine genauso vorstellen wie das andere.“ Sein Ja oder Nein macht der 63-Jährige, der seit 2009 an der Gemeindespitze steht, von drei Faktoren abhängig: Wichtig seien sein „Gesundheitszustand“, „die familiäre Situation“, also wie er künftig seine Zukunft gestalten wolle – und die „politischen Möglichkeiten“. Leuthner ärgert sich darüber, dass Kommunen wegen finanzieller Defizite kaum noch Handlungsmöglichkeiten, stattdessen immer mehr Pflichtaufgaben hätten: „Wir kommen aus den Pflichtaufgaben gar nicht mehr heraus – und können uns keine Schraube leisten, ohne dass wir den Kreis fragen müssen.“ Die Anforderungen und der Zeitaufwand für ehrenamtliche Ortsbürgermeister würden immer umfangreicher: „Das geht auf Dauer nicht mehr! Irgendwann ist das Ende der Fahnenstange erreicht!“ Für Berufstätige sei das nicht mehr zu schultern: „Ich habe noch das Glück, vom Homeoffice aus arbeiten zu können.“ Leuthner, der sein Amt immer noch „mit Begeisterung“ ausführt, räumt ein, anfallende Arbeiten sortieren zu müssen: „Manches lasse ich, weil es einfach nicht anders geht. Das ein oder andere bleibt auf der Strecke.“ Der ehrenamtliche Ortsbürgermeister fordert, um die Arbeit in den Kommunen „befriedigend“ leisten zu können, auch für Lingenfeld mit gut 6000 Einwohnern einen hauptamtlichen Bürgermeister. Abschließend informiert er, dass in der CDU-Fraktion die 2019 anstehende Wahl des Ortsbürgermeisters noch nicht behandelt worden sei: „Ich weiß gar nicht, ob mich die Fraktion überhaupt noch will.“ Für Schwegenheims Ortsbürgermeister Peter Goldschmidt (SPD) ist 2019 definitiv Schluss – nach 20-jähriger Amtszeit: „Ich werde nicht mehr kandidieren.“ Als Grund nennt der heute 70-Jährige sein Alter. Und betont: „Ich möchte auch noch etwas vom Privatleben haben.“ Die Entscheidung habe er schon „vor ein paar Jahren“ gefällt. Eigentlich habe er bereits bei den Kommunalwahlen 2014 schon gar nicht mehr antreten wollen, sei aber von seiner Partei gebeten worden, nochmals zu kandidieren. Für Schwegenheim tätig zu sein, habe ihm „gefallen“: „Ich habe viel Herzblut in die Gemeinde gehängt.“ Goldschmidt räumt aber auch ein, dass ihm wegen politischer Streitereien „die letzten Jahre nicht gefallen“ hätten. 2019 findet in der Verbandsgemeinde Lingenfeld auch die Bürgermeisterwahl statt: Amtsinhaber Frank Leibeck (SPD), der 2011 zum Verbandsgemeinde-Chef gewählt wurde, hat Urlaub und war für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Kommentar Die Rubrik Unter dem Titel „Dienstagsfrage“ beantworten wir einmal die Woche Fragen, die im Alltag im Speyerer Umland auftauchen.

x