Pfalz Klageflut im Dieselskandal lähmt Gerichte

Die Gerichte in Rheinland-Pfalz kämpfen infolge des Diesel-Abgasskandals mit einer Klageflut. 2018 sind bei den acht Landgerichten des Landes insgesamt rund 2740 Klagen alleine gegen die Kernmarke VW des Volkswagenkonzerns eingegangen, wie die Oberlandesgerichte Koblenz und Zweibrücken mitteilten. Im Januar und Februar 2019 sind an den acht Landgerichten insgesamt etwa 500 Klagen dazugekommen. In den Zivilverfahren geht es beispielsweise um den angestrebten Rücktritt vom Kaufvertrag und um die Forderung von Schadenersatz.

21 Prozent aller Zivilverfahren 2018

Alleine das größte Landgericht in Rheinland-Pfalz, dasjenige in Koblenz, zählte nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr 945 neue Verfahren gegen VW. Sie machten 21 Prozent aller seiner im Jahr 2018 eingegangenen Zivilverfahren aus. In den ersten beiden zwei Monaten 2019 kamen am Landgericht Koblenz 173 Klagen gegen VW hinzu.
Dessen Sprecher Thomas Helde befürchtet daher „mehr als 1000 neue Verfahren“ gegen den Autobauer in diesem Jahr. Jeder Einzelfall müsse „gesondert mit erheblichem Personal- und Zeitaufwand“ geprüft werden. Dafür seien „knapp sechs Richter mit ihrer vollen Arbeitskraft erforderlich, das sind bei dem Landgericht Koblenz zwei Zivilkammern“.

Flut von Klagen gegen andere Hersteller

Die Abgasmanipulationen von Volkswagen waren 2015 bekanntgeworden. Längst sind die vielen Gerichtsentscheidungen in Deutschland kaum noch zu überblicken. VW-Sprecher Christopher Hauss teilte mit: „Vor Landgerichten sind mittlerweile rund 15.000 Urteile in Diesel-Verfahren ergangen und die meisten sind im Sinne von Volkswagen oder der Händler entschieden worden. Insgesamt waren oder sind 56.000 Verfahren an deutschen Gerichten anhängig.“ Hinzu kommt eine Flut von Klagen gegen andere Autohersteller.