Meinung Das Dilemma mit Musks Netzwerk X

In Brasilien hat ein Richter die Sperrung der Online-Plattform X angeordnet. Es ist ein Urteil, das Bauchschmerzen bereitet.

Die Plattform X, früher Twitter, ist unter Elon Musk zu einer Online-Kloake verkommen: voll von Hass, Beschimpfungen und Fake News. Stärkster Meinungsführer mit 196 Millionen Abonnenten ist US-Unternehmer Musk selbst, der Twitter vor rund zwei Jahren gekauft und später in X umbenannt hat.

Der 53-Jährige inszeniert sich gerne als Vorkämpfer der freien Rede, beschimpft und beleidigt in seinen Tweets aber zugleich alle, die nicht seine politischen Ansichten vertreten. Er zeigt Sympathien für autoritäre Herrscher, verbreitet Lügen und öffnet den Dienst für Verschwörungstheorien und Desinformationen aus Russland, China und anderen Staaten, die selbst die Meinungsfreiheit mit Füßen treten.

Demokratien müssen andere Wege gehen

In Brasilien hat nun ein Richter die Sperrung von X angeordnet. Offiziell weil X keinen Ansprechpartner benennt. Inoffiziell dürfte der Grund ein anderer sein: Musks Anhänger verbreiten – ähnlich wie in den USA – die Lüge von der angeblich gestohlenen Präsidentschaftswahl. Solche Lügen können Demokratien zersetzen, insbesondere in einem Land wie Brasilien, in dem ein Großteil der Bürger seine Informationen aus den sozialen Medien bezieht.

Und doch bereitet das Urteil Bauchschmerzen. Denn das Abschalten sozialer Medien, weil die dort veröffentlichte Meinung den Mächtigen nicht passt, war bislang Diktaturen vorbehalten. Eine Demokratie indes muss andere Wege finden, um sich zu schützen.