Meinung Einsatz deutscher Waffen gegen Russland: Scholz muss mit Putins Sprache sprechen

Egal, was die Partner der Ukraine tun – der Kreml wähnt sich sowieso im Krieg mit der Nato. Und Moskau sieht sich derzeit im Vorteil. Das muss sich ändern.

Zeitenwende hin oder her – Bundeskanzler Olaf Scholz gab zuletzt am liebsten den Friedenskanzler. Es ist ja Wahlkampf. Dass Russlands Luftwaffe allein im Mai mehr als 3000 Gleitbomben abwarf und Moskaus jüngste Offensive abermals keine Rücksicht auf die Zivilbevölkerung nimmt – man hat sich im Kanzleramt anscheinend daran gewöhnt.

Angesichts der Lage gerade in Charkiw muss auch Deutschland der Ukraine zugestehen, militärische (!) Ziele auf russischem Territorium ins Visier zu nehmen. Natürlich reagiert der Kreml darauf wieder mit Drohungen. Aber was, bitteschön, hindert Wladimir Putin daran, stattdessen eine Feuerpause anzukündigen? Dann läge der Druck auf Kiew, sich daran zu beteiligen. Im Juni steht in der Schweiz eine Ukraine-Friedenskonferenz an. Statt anderen Staaten, darunter Brasilien und China, auszureden, dieses diplomatische Fenster zu nutzen, könnte der Kremlchef wenigstens seinen Außenminister schicken. Putin tut das Gegenteil und eskaliert.

Bisher hat Deutschland so gut wie kein Militärgerät geliefert, das geeignet wäre, tief in russisches Territorium zu schießen. Anders ist das bei Frankreich, Großbritannien und den USA, die Raketen großer Reichweite geben. Auch F-16-Jets sind auf dem Weg. Scholz sollte nun signalisieren: Wenn Moskau nicht endlich diesen Irrsinn beendet, liefert Berlin auch Taurus-Raketen. Es ist furchtbar, aber Putin lenkt nur ein, wenn er sich nicht mehr im Vorteil wähnt.