Kinderschutz Süßigkeiten: Warum das Werbeverbot stockt

Das von Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) angestrebte Verbot für an Kinder gerichtete Lebensmittelwerbung kommt nicht voran. Der Gesetzentwurf befinde sich weiter in der Ressortabstimmung, sagte ein Ministeriumssprecher gegenüber der RHEINPFALZ. Özdemir hatte den Gesetzentwurf im vergangenen Jahr vorgestellt. Laut „Spiegel“ gab es zuletzt Anzeichen dafür, dass ein überarbeiteter Entwurf im August im Kabinett verabschiedet werden kann. Da sich die Ampel-Parteien aber offensichtlich nicht einigen können, ist dieses Datum nun vom Tisch. Ob und wann es nun zu einem Kabinettsbeschluss kommt, ist unklar.

Mit dem Gesetz soll Werbung für Produkte mit viel Zucker, Salz oder Fett, die sich an Kinder richtet, verboten werden. Das Ministerium begründet dies mit Erkrankungen wie Fettleibigkeit und Diabetes, die durch den übermäßigen Verzehr solcher Lebensmittel begünstigt werden. Von dem Verbot betroffen wäre Werbung in TV (zu bestimmten Uhrzeiten) und Hörfunk, in Zeitungen und Zeitschriften, auf Internetseiten und in sozialen Medien sowie auf Plakaten und digitalen Werbeanzeigen im Umkreis von Schulen und Kitas.

Während Verbraucherschützer und die SPD die Pläne grundsätzlich unterstützen, üben Wirtschaftsverbände und die FDP Kritik an dem Vorhaben.

Kommentar: Werbeverbote sind keine Lösung