Rheinland-Pfalz Kulturetat „auf Kante genäht“
(pom/nob). Von den insgesamt 5,2 Milliarden, die der Haushalt des Ministeriums von Vera Reiß umfasst, kommen rund 110 Millionen Euro der Kultur zugute. Die Kultur spielt also zumindest haushaltstechnisch nur eine Nebenrolle. Die Ministerin, die in der Landesregierung für Kultur, Wissenschaft und Hochschulen, Weiterbildung sowie für die Schulen zuständig ist, verspricht aber den Kulturschaffenden im Land, dass es keine Einsparungen im Kulturetat geben werde: „Der Etat ist auf Kante genäht, da können Sie nichts mehr einsparen.“ Angesprochen auf die jüngsten Ereignisse bei der Deutschen Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz, wo Chefdirigent Karl-Heinz Steffens vergangene Woche die Leitung von 20 Konzerten zurückgegeben hat, weil er sich über Äußerungen von Kultur-Staatssekretär Walter Schumacher (SPD) geärgert hatte, konnte die Ministerin auch kein Licht in das Dunkel bringen, was denn nun wirklich gesagt wurde. „Ich hoffe aber sehr, dass Chefdirigent Karl-Heinz Steffens und Staatssekretär Walter Schumacher dieses Problem, das zwischen ihnen steht, wieder aus der Welt bekommen“, so Reiß. Zugleich versicherte sie aber, dass man sehr glücklich über die positive Entwicklung sei, welche die Staatsphilharmonie unter Karl-Heinz Steffens genommen habe: „Herr Steffens ist genial, und wir sind ihm absolut dankbar für das, was er für das Orchester getan hat.“ Reiß bestätigte zugleich, dass es seitens des Ministeriums eine sogenannte Bemühungszusage für jene zusätzlichen 1,5 Stellen im Orchester bei der Vertragsverlängerung von Steffens gegeben habe, die in den letzten Monaten immer wieder für Missstimmungen zwischen Mainz und Ludwigshafen geführt haben. „Wir konnten diese drei halben Stellen aber in den Haushaltsberatungen, die gerade für das Jahr 2016 laufen, nicht abbilden. Dass dies bei Herrn Steffens und der Intendanz der Staatsphilharmonie für Enttäuschung sorgt, kann ich gut verstehen“, so Reiß. Die 54-Jährige, die aus Jockgrim in der Südpfalz stammt, bekräftigte gestern die Zusicherung der Landesregierung, möglichst viele kleine Grundschulen auf dem Land zu erhalten. Es gelte weiterhin der Slogan „kurze Beine, kurze Wege“. Das Land habe die Klassenmesszahl, also die maximal mögliche Größe einer Klasse, für die Grundschulen von 30 auf 24 Kinder gesenkt. Damit habe Rheinland-Pfalz neben Hamburg deutschlandweit die niedrigste Klassenmesszahl für Grundschulen. Die tatsächliche durchschnittliche Klassengröße liege allerdings unter 17. Das sei nicht nur gut für den Unterricht, sondern bedeute auch den Erhalt vieler kleiner Grundschulen in den Dörfern. Inzwischen gebe es rund 100 „Kleinstgrundschulen“, in denen zum Beispiel in jahrgangübergreifenden Klassen unterrichtet werde. Zwar sei es den Schulträgern nicht in jedem einzelnen Fall möglich, kleine Grundschulen zu erhalten. Das Land habe jedoch darauf verzichtet, Untergrenzen für die Schulgröße festzulegen. In den allgemeinbildenden Schulen fallen in diesem Schuljahr durchschnittlich 1,5 Prozent, in den Berufsschulen im Schnitt 4,5 Prozent der planmäßigen Unterrichtsstunden aus, weil nicht genügend Lehrer vorhanden sind. Das Defizit wird dabei nicht nur an der Anzahl der Pflichtstunden sondern zusätzlich auch an einem Kontingent von Förderstunden oder Stunden für Arbeitsgemeinschaften gemessen. Reiß kündigte erneut an, diese statistische Zählweise ändern zu wollen und den Unterrichtsausfall auf Basis der Pflichtstunden zu berechnen. Zudem solle die Eigenverantwortung der Schulen gestärkt werden, wenn es um die Schließung von Lücken bei der Lehrerversorgung gehe. Auch in Zukunft werde Rheinland-Pfalz die ganz überwiegende Mehrzahl seiner jungen Lehrer als Beamte einstellen, sagte Bildungsministerin Reiß. Das sei notwendig, um genügend junge Leute für den Beruf zu gewinnen.