Rheinpfalz Baufirma macht teures Angebot

Weil sich zwischen dem Submissionsergebnis von 520.000 Euro und der Berechnung aus dem Jahr 2016, bei der man von 360.000 Euro Kosten ausgegangen war, eine Lücke von 160.000 Euro auftut, hat der Ortsgemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag die Ausschreibung für die Sanierung der Michaelstraße aufgehoben. Der Rat beschloss, deren Ausbau erneut und dieses Mal zusammen mit dem der Schweiäckerstraße und der Queichstraße auszuschreiben.

Mit seiner Entscheidung negierte der Rat die Empfehlung aus der Verwaltung. In der Fachabteilung sei über das Ausschreibungsergebnis – nur eins von elf Unternehmen hatte überhaupt ein Angebot abgegeben – intensiv diskutiert worden, erklärte Ortsbürgermeister Bernhard Rödig. Schon in der Sitzungsvorlage war ausgeführt worden, dass das „Preisniveau die derzeitige konjunkturelle Lage und die Nachfrage in der Baubranche, insbesondere im innerörtlichen Straßenbau“ widerspiegele. In der Bauabteilung gehe man davon aus, so Rödig, dass bei einer erneuten Ausschreibung „keine besseren Ergebnisse“ zu erwarten seien. Dem wollte sich der Rat nicht anschließen. Manfred Seibel (Grüne) erklärte, dass er die enormen Kosten und die Tatsache, dass nur ein Unternehmen abgegeben habe („Das ist kein Wettbewerb!“), „nicht mittragen und nicht durchwinken“ wolle. Auch Andreas Wilde (SPD) wollte sich mit dem vorliegenden Angebot nicht abfinden und sprach sich ebenfalls für eine Aufhebung aus: Das Steigungsstück von der Kreuzung Pirminiusstraße bis zur Einmündung Freiherr-vom-Stein-Straße sei weitgehend in Ordnung, im unteren Bereich bis zur Dahnerstraße könne man die schadhaften Stellen ausbessern. Michael Zimmermann (CDU) schlug schließlich vor, Angebote lediglich für den unteren Bereich der Michaelstraße einzuholen und das Steigungsstück nicht mehr auszuschreiben. Wie Manfred Seibel regte er zudem an, eine erneute Ausschreibung der Marienstraße im Paket und in drei Losen mit dem Ausbau der Schweiäckerstraße und der Qeichstraße zu bündeln. Dem schloss sich der Rat an. Er hob die Ausschreibung bei zwei Enthaltungen auf und beschloss bei einer Enthaltung zudem, nur mehr den unteren Teil der Michaelstraße und im Paket zusammen mit Queich- und Schweiäckerstraße auszuschreiben. Queich- und Michaelstraße sollen noch 2018 ausgebaut werden, die Schweiäckerstraße 2019 folgen. Zuvor hatte Georg Visse vom Dahner Ingenieurbüro Dilger die Vorplanung für die Queichstraße vorgestellt, die auf einer Länge von 115 Metern zwischen Garten- und Lindelbrunnstraße ausgebaut werden soll. Man wolle sich dort weitgehend am Bestand orientieren. Die Straße wird auf eine Breite von sechs Metern ausgebaut, es schließen sich beidseitig Rinnen und – mit unterschiedlicher Breite – die Bürgersteige an. Visse nannte eine Bausumme von 160.00 Euro. Das Dahner Büro wurde mit der Erstellung der Entwurfsplanung beauftragt. Visse präsentierte auch die Entwurfsplanung für die Schweiäckerstraße, deren Ausbau im Zusammenhang mit den Diskussionen um die Michaelstraße auf das Jahr 2019 verschoben wurde. Die Kosten für den Ausbau dieser Straße, die als ein Zubringer von der Bahnhofstraße zum Wohngebiet Schweiäcker und als fußläufige Verbindung aus dem Ortszentrum zum Bahnhaltepunkt Hauenstein-Mitte und zu den Sportstätten dient, waren 2016 auf 293.000 Euro geschätzt worden. Die Kostenberechnung ergab nun eine Bausumme von 329.000 Euro, also Mehrkosten in Höhe von 36.000 Euro. Mit Blick auf die Kosten der verschiedenen Ausbaumaßnahmen regte der Beigeordnete Markus Pohl (CDU) an, eine Bilanz zum Straßenbauprogramm vorzulegen: „Erst wenn konkrete Zahlen vorliegen, können wir sehen, was wir uns noch leisten können.“