Rheinpfalz Becker bleibt Bürgermeister
(CDU) bleibt Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rodalben. Der Antrag auf Einleitung eines Abwahlverfahrens, den die Mehrheitskoalition aus SPD, FWG und Grünen mit Unterstützung von Georg Denz (CDU) eingebracht hatte, fand gestern Abend nicht die erforderliche Mehrheit im Verbandsgemeinderat. Die Stimmen von zwei Dritteln der gesetzlichen Anzahl der Ratsmitglieder wären notwendig gewesen, um ein Abwahlverfahren anzustoßen. In Rodalben sind das 19 Stimmen. Doch lediglich 14 Ratsmitglieder stimmten für den Antrag, acht votierten dagegen. Sechs Mitglieder des Verbandsgemeinderates fehlten bei der Sitzung gestern Abend – je ein Mitglied der SPD- und der FWG-Fraktion sowie vier der CDU. Vor Beginn der Abstimmung hatten Wolfgang Denzer (SPD), Peter Pfundstein (FWG) und Ralf Lehmann (Grüne) noch einmal betont, dass man sich in der Verantwortung sehe, dem Wunsch der vier Ortsbürgermeister nachzukommen, die die Einleitung eines Abwahlverfahrens forderten. Das Vertrauensverhältnis zwischen Becker und den Ortsbürgermeistern sei irreparabel geschädigt, so Pfundstein. Daher müsse der VG-Rat den Weg für eine Entscheidung der Bürger freimachen. „Es geht hier nicht um persönliche Differenzen“, sagte Lehmann, sondern um die Handlungsfähigkeit der Ortsgemeinden. Die sei aufgrund der derzeitigen Situation beeinträchtigt. Wolfgang Denzer kritisierte zudem die CDU-Fraktion, die schnell kommuniziert habe, einem Abwahlverfahren nicht zuzustimmen, ohne sich mit den Beteiligten zusammenzusetzen und den Dingen auf den Grund zu gehen. „Das wäre das Mindeste gewesen“, so Denzer. CDU-Fraktionssprecher Georg Schäfer verzichtete dagegen auf längere Einlassungen. Er sah den Rat zu dieser Abstimmung genötigt und plädierte dafür, die Debatte zu beenden und abzustimmen.