Rheinpfalz Fühler ausgestreckt

Die Verbandsgemeinden (VG) Rodalben und Pirmasens-Land haben die Fühler zueinander ausgesteckt. Erste Gespräche zwischen den Verbandsbürgermeistern Werner Becker (CDU) und Silvia Seebach (CDU) mit Blick auf eine Fusion sind bereits gelaufen. Nachdem die Mehrheitsfraktionen im Rodalber VG-Rat das spitz gekriegt haben, argwöhnen sie schon geplante Verhandlungen in Mainz und laufen Sturm dagegen.

Gestern erreichte die Redaktion eine gemeinsame Erklärung, die von Wolfgang Denzer für die SPD, Peter Pfundstein für die FWG und Ralf Lehmann für die Grünen unterzeichnet ist. Darin missbilligen sie das „eigenmächtige Vorgehen“ Beckers: „Die Fraktionen halten es für dringend geboten, dass in einer solch wichtigen Angelegenheit der Verbandsgemeinderat schon bei ersten Schritten eingebunden wird.“ Insbesondere die Bürger seien frühzeitig zu informieren. Und: „SPD, FWG und Grüne sehen zudem keinerlei Notwendigkeit, zum gegenwärtigen Zeitpunkt über eine Auflösung der Verbandsgemeinde Rodalben nachzudenken und erst recht nicht, sie zu betreiben.“ Die Vorgänge seien „schnellstmöglich und nicht erst bei der nächsten Sitzung des Verbandsgemeinderats“ transparent und öffentlich bekannt zu machen. „Das ist ein Sturm im Wasserglas. Es ist doch überhaupt noch nichts passiert, es gibt nicht mal den Ansatz dafür“, zeigte sich Becker gestern gegenüber der RHEINPFALZ verwundert über das Begehren der drei Fraktionen. Er bestätigte, dass er mit seiner Amtskollegin gesprochen habe und man überein gekommen sei, einen Termin mit dem für die Kommunal- und Verwaltungsreform zuständigen Abteilungsleiter im rheinland-pfälzischen Innenministerium zu vereinbaren, um über das allgemeine Prozedere einer Fusion informiert zu werden. „Die Gespräche waren noch nicht mal die Sondierung einer Fusion, sondern lediglich die Auslotung eine Möglichkeit, die in Betracht zu ziehen ist.“ Ein ähnliches Gespräch könne er sich auch mit Lothar Weber (SPD), dem Verbandsbürgermeister von Waldfischbach-Burgalben, vorstellen. In der vergangenen Woche habe er den zweiten Rodalber Verbandsbeigeordneten Helmut Ehrhart (FWG) und die dritte Beigeordnete Barbara Metzger (Grüne) unterrichtet sowie den Lemberger Ortschef Heinrich Hoffmeister (SPD), der wiederum seinen Parteikollegen Wolfgang Denzer, Fraktionschef im Rodalbern VG-Rat, informieren sollte. Außen vor ließ Becker offenbar Peter Spitzer (SPD), noch erster Rodalber Verbandsbeigeordneter. Seebach bestätigte die Gespräche mit Becker und auch die Intention, sich im Ministerium darüber aufklären zu lassen, wie man eine Fusion – mit wem auch immer – angehen würde und wie die Verfahrensabläufe wären. „Wenn das mal Thema im Rat wird, muss ich ja informiert sein und Antworten haben“, argumentiert Seebach. Sie selbst habe keine Präferenz für eine bestimmte Gebietskörperschaft, das könne sowohl eine Verbandsgemeinde als auch die Stadt Pirmasens sein. „Entscheidend sind die Überlegungen des Landes“, so Seebach. Nachdem sie ihre Beigeordneten und die Fraktionschefs informiert habe, hätten die sich ebenfalls an einem informellen Gespräch im Ministerium interessiert gezeigt. Nachdem nun aber Kritik von den Rodalber Mehrheitsfraktionen geäußert wurde, „werde ich einen solchen Termin nur machen, wenn es in meiner Verbandsgemeinde keinen Gegenwind gibt“, schränkte Seebach ein. Aufgrund der „neuen Sachlage“ werde sie nun noch einmal mit ihren Fraktionschefs sprechen. Becker und Seebach betonten, dass sie es für ihre Aufgabe und Pflicht halten, nach besten Perspektiven für ihre Verbandsgemeinden zu suchen. |ow