Rheinpfalz Fusionsgesetz: Eine Gegenstimme im Gemeinderat

Quirnbach. Der Ortsgemeinderat hat der Fusion zur neuen Verbandsgemeinde „Oberes Glantal“ zugestimmt und es wurde der Haushaltsplan für die Jahre 2016 und 2017 beschlossen.

Verbandsbürgermeister Klaus Schillo präsentierte den Ratsmitgliedern das Fusionsgesetz und stellte ihnen die zukünftige personelle Planung vor. Von Ortsbürgermeisterin Stefanie Körbel gab es zum Fusionsgesetz keine Gegenwehr mehr: „Ich akzeptiere Mehrheiten. Jetzt müssen wir nach vorne schauen und das Beste daraus machen“, sagte Körbel, die bei der letzten Abstimmung noch gegen die Fusion stimmte. Das Fusionsgesetz wurde mit einer Gegenstimme angenommen. Einstimmig beschlossen wurde der Haushaltsplan für die Jahre 2016 und 2017. Für das Jahr 2016 sind Erträge in Höhe von 533.500 Euro zu erwarten und Aufwendungen in Höhe von 598.000 Euro. Dies ergibt ein Defizit von 64.500 Euro. Für das Jahr 2017 ist sogar ein Minus von zirka 100.000 eingeplant. Die Erträge werden voraussichtlich 539.000 Euro und die Ausgaben 639.000 Euro betragen. Für das Jahr 2016 sind Investitionen von 26.000 Euro und 2017 von 15.000 Euro geplant, unter anderem für das Neubaugebiet, den Friedhof und die Straßenbeleuchtung. Die Kassenkredite werden 2017 die Millionenmarke überschreiten, die Investitionskredite auf 517.000 Euro sinken. Das Eigenkapital wird nur noch 154.000 Euro betragen. 2008 waren es noch eine Million Euro. „Es ist nicht besonders rosig, aber auch nicht so schlimm“, sagte Körbel. Die Kerwe findet am zweiten Sonntag im August statt und wird von der Familie Clos aus Wahnwegen organisiert, da der Gemeinderat zufrieden mit deren Organisation war. Für das Baumkataster wurde eine interne Lösung gefunden. Die Messarbeiten werden von Ratsmitglied und Forstwirtschaftsmeister Werner Becker durchgeführt, der für Körbel „ein Sachverständiger“ sei. Zudem informierte Körbel, dass die fahrbare Geschäftsstelle der Kreissparkasse in Liebstahl und Quirnbach wegfällt. Am 25. und 26. Juni ist die Marktstraße gesperrt, und die elektrischen Anlagen im Dorfgemeinschaftshaus sollen geprüft werden. In der nächsten Sitzung werden zudem die Spielplätze ein Thema sein, da diese beanstandet wurden. „Liebstahl könnte man ganz abreisen“, sagte Ortsbürgermeisterin Körbel. (erf)