Rheinpfalz Nicht auf Tagesordnung, trotzdem diskutiert

Abgelehnt hat der Rockenhausener Verbandsgemeinderat einen Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler, das Thema Fusion der VG Alsenz-Obermoschel auf die Tagesordnung zu setzen. In der Diskussion ging es auch um den Landkreis Kusel.

FWG-Fraktionsvorsitzender Helmut Hyner hatte die Forderung seiner Partei unter anderem mit dem jüngsten RHEINPFALZ-Bericht begründet. Darin war es um eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Jaqueline Rauschkolb an das rheinland-pfälzische Innenministerium zur Zukunft der VG Alsenz-Obermoschel und die Antwort von Staatssekretär Günther Kern gegangen. Dieser hatte neben der VG Meisenheim auch die VG Rockenhausen wieder als einen möglichen Partner für einen Zusammenschluss ins Spiel gebracht. „Es brodelt in unserer Nachbar-VG“, begründete Hyner den Antrag. „Wir sollten noch einmal klar machen, wie da unsere Haltung ist, damit keine Irritationen entstehen.“ Auch sehe er die Gefahr, dass sich die VG Rockenhausen – wie von manchen Leserbrief-Schreibern und Verfassern von Stellungnahmen vorhergesagt – irgendwann „im Landkreis Kusel wiederfindet“. VG-Bürgermeister Michael Cullmann erwiderte, er sehe keine Dringlichkeit zu der Diskussion. „Der Landkreis Kusel steht für uns momentan überhaupt nicht zur Debatte.“ Die CDU unterstütze den Antrag der FWG, sagte Harald May. Helmut Gass (FDP) sagte, was derzeit zu einer möglichen Zukunft der VG Rockenhausen in einem gemeinsamen Landkreis mit Kusel in den Raum gestellt werde, sei „reiner Populismus und entspricht in keiner Weise der Realität“. Das sah Manfred Sohn (CDU) anders: Das Kusel-Szenario sei keineswegs undenkbar. „Und ich kann mir nicht denken, dass nur ein Bürger der Verbandsgemeinde Rockenhausen nach Kusel will.“ Deshalb sollte man schon frühzeitig „bei der Landesregierung intervenieren, dass dies nicht unser Weg ist“, betonte Sohn. |kra