Meinung Neuer ICE: Wichtig und wertvoll für Wissing
Volker Wissing (FDP) ist nicht zu beneiden. Er trägt als Bundesverkehrsminister nun die Verantwortung für den Sektor, der in puncto Klimaschutz besonders schlecht dasteht. Mit missverständlichen und teilweise widersprüchlichen Äußerungen zu Diesel-Besteuerung, E-Fuels und Elektroautos hat er einigen Wirbel ausgelöst.
Dabei möchte Wissing eigentlich den Eindruck vermeiden, dass er sich nur um die Autofahrer kümmert. Der Minister bekennt sich zu ambitionierten bahnpolitischen Zielen samt einem Deutschland-Takt nach Schweizer Vorbild. Die Bestellung von 30 ICE 3 neo bei Siemens war 2020 ein wichtiges Zeichen dafür, dass die Deutsche Bahn (DB) und der Bund als ihr Eigentümer trotz der Corona-Krise und ihren finanziellen Folgen an ihren klimapolitisch motivierten Zielen für den Schienenverkehr festhalten. Die Entscheidung der DB, 30 weitere ICE zu bestellen, wurde 2019 durch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Fernzugtickets angestoßen.
Dass die DB diese Bestellung nun noch einmal deutlich aufstockt, ist ganz im Sinne des Regierungsprogramms und damit auch ein wichtiger Erfolg für Wissing. Der neue Bundesverkehrsminister und Bahnchef Richard Lutz suchen offenbar den Schulterschluss. Hilfreich ist dabei wohl nicht zuletzt, dass beide aus der Pfalz kommen.
