Donnersbergkreis Gemeinderat: Kostenübernahme? Ja – aber...

ILBESHEIM. Zu Spekulationen in der Ortsgemeinde hat unser jüngster Gemeinderatsbericht geführt („Gemeinde trägt Kosten für Flurbereinigung, Ausgabe vom 9. März). Mehrere Bürger aus Ilbesheim teilten uns mit, das könne so, wie berichtet, nicht im Gemeinderat beschlossen worden sein und forderten uns auf, die Sache nachzurecherchieren. Mehrere Anrufe bei den zuständigen Abteilungsleitern (Bau und Finanzen) der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden haben aber ergeben, dass unser Bericht den Tatsachen entspricht. Der Gemeinderat hat tatsächlich den Beschluss gefasst, dass die Gemeinde beim vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Ilbesheim Ost die Kosten trägt. Konkret sind das die Kosten des Eigenleistungsanteils in Höhe von 70.800 Euro plus die Kosten der Überschreitung des Finanzrahmens in Höhe von 233.000 Euro. Was in der Sitzung aber nicht eigens zur Sprache kam und daher von uns auch nicht thematisiert werden konnte, war die Tatsache, dass die Ortsgemeinde für diese Summe ein Darlehen mit einer Laufzeit von 20 Jahren aufnimmt und der Schuldendienst (Schulden und Tilgung) über die Feldwegebeiträge bedient wird. Das bedeutet, dass der Gemeinde im Verlauf von 20 Jahren die Kosten aus den Beiträgen der Grundbesitzer zurückerstattet werden. Dies war aber, wie bereits erläutert, nicht Thema in dieser Gemeinderatssitzung. |ajh