Donnersbergkreis VG-Fusion: Gemeinderat wartet VG-Rats-Votum ab

«NIEDERMOSCHEL.» Einen Beschluss über die weitere Vorgehensweise bezüglich der vom Land geplanten Fusion der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen hat der Niedermoscheler Gemeinderat vorerst nicht gefasst. Zunächst wollen die Ratsmitglieder abwarten, welche Entscheidungen der VG-Rat zu diesem Thema trifft.

Beigeordneter Stefan Grünewald, der den erkrankten Ortsbürgermeister Berthold Grünewald vertrat, hat eingangs den Sachstand erläutert. Wie mehrfach berichtet, sollen die Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen einem Schreiben des rheinland-pfälzischen Innenministeriums zufolge bis zum 31. Oktober klären, ob sie freiwillig fusionieren wollen. In diesem Fall erhielten sie eine „Entschuldungshilfe“ in Höhe von zwei Millionen. Falls es keine Einigung gibt, droht das Land mit einer Zwangsfusion. Der VG-Rat Rockenhausen hatte sich in seiner jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit für die Aufnahme von Verhandlungen ausgesprochen. Die Vertreter der VG Alsenz-Obermoschel hatten dagegen eine Entscheidung auf den 29. September vertagt und zunächst ein klärendes Gespräch mit dem Innenministerium gefordert. Dieses findet am 25. September statt. Stefan Grünewald sagte, er hielte es für sinnvoller, vor einer Fusion von Verbandsgemeinden die Kreisreform abzuwarten. Der in der Ratssitzung anwesende VG-Beauftragte Horst Fiscus entgegnete, dass bis zu einer Kreisreform sicherlich noch einige Jahre vergehen würden – so seien entsprechende Gutachten erst Mitte 2018 zu erwarten. Daher seien in einem ersten Schritt zunächst die Fusionen der Verbandsgemeinden vorgesehen, für die das Land Handlungsbedarf sieht. Ratsmitglied Pia Linn betonte, dass ihrer Ansicht nach eine Fusion nicht mehr zu verhindern sei. Außerdem könne es sich die Gemeinde Niedermoschel nicht leisten, auf die angebotene Entschuldungshilfe zu verzichten und eine freiwillige Fusion abzulehnen. Dafür spreche auch, auf den künftigen Verwaltungsstandort in Alsenz und das Personal Einfluss nehmen zu können. Ratsmitglied Thomas Grünewald sprach sich dafür aus, die Niedermoscheler Bürger nochmals zu befragen – der Gemeinderat sei schließlich Vertreter der Gemeinde und habe auch die Mehrheit der Bürger zu vertreten. Schließlich einigte sich der Gemeinderat darauf, zunächst die weiteren Entscheidungen im Verbandsgemeinderat abzuwarten. Danach wird das Gremium erneut beraten und letztendlich auch beschließen, wie weiter verfahren werden soll.