KIRCHHEIMBOLANDEN VG-Rat: Themenpalette reicht vom Radwegenetz bis zum Kita-Zweckverband

Gehaltvoll und umfangreich ist die Tagesordnung der Sitzung der Verbandsgemeinderates Kirchheimbolanden am Dienstag ab 18 Uhr in der Werner-von-Bolanden-Halle in Bolanden. Es ist die erste reguläre Arbeitssitzung unter der Leitung der neuen VG-Bürgermeisterin Sabine Wienpahl.

Zur Diskussion stehen an diesem Abend die Übernahme der „Betreuenden Grundschule“ in die Trägerschaft der VG, das Projekt „Überwachung des fließenden Straßenverkehrs in Kooperation mit anderen Verbandsgemeinden“ und die Fortschreibung des Flächennutzungsplans. Auch Anträge der Fraktionen stehen zur Beratung. Ein Antrag der Grünen hat den Ausbau des Radwegenetzes zum Thema, ein weiterer die Gründung eines Kita-Zweckverbandes für die VG. Ein Antrag der CDU zielt auf die flächendeckenden Installierung von elektronischen Sirenen zur Warnung der Bevölkerung. Der Katastrophenschutz wird in der Sitzung auch insgesamt betrachtet unter dem Tagesordnungspunkt „Vorstellung des Katastrophenschutzes und Abstimmung über die Teilnahme am Förderprojekt sowie die Alarmierung innerhalb der Verbandsgemeinde“. Zu beschließen hat der Rat auch über die Einstellung der Förderung für Anlagen zur Regenwassernutzung. Weitere Tagesordnungspunkte befassen sich mit Personalentscheidungen, der Terminplanung und ähnlichem.