Donnersbergkreis Wortwechsel: Von „keine Wahl“ bis „Wunschkonzert“

Im Rockenhausener VG-Rat entwickelte sich einmal mehr eine generelle Diskussion zum Thema Fusion. „Wir möchten eine zukunftsfähige Verbandsgemeinde, gleiche Verhältnisse bei Infrastruktur, Schulen, Kitas und Feuerwehr sowie eine bürgernahe, gute Verwaltung“, sagte Bürgermeister Michael Cullmann (SPD). Er betonte aber auch, bei der Ausgestaltung des Zusammenschlusses „darf keine Ortsgemeinde unserer VG gegenüber einer Ortsgemeinde aus der VG Alsenz-Obermoschel benachteiligt sein“. Grundsätzlich müssten sich alle Beteiligten „endlich darüber im Klaren sein, dass wir keine Wahl haben. Nicht die VG Rockenhausen hat die Entscheidung für diese Fusion getroffen, auch wenn wir diese selbstverständlich befürworten.“ Für die CDU-Fraktion sagte Harald May, „dass wir hinter dieser Fusion – auch hinter einer freiwilligen – stehen“. Allerdings sollte auf die Einhaltung der wesentlichen Ziele geachtet werden, etwa „eine effiziente und bürgernahe Verwaltung sowie Einsparungen und Synergieeffekte“. Die vom Land zugesagte Entschuldungshilfe sei zwar eher „ein Tropfen auf den heißen Stein“, die zur Förderung vorgeschlagene Projektliste werde aber von der CDU unterstützt. Helmut Hyner („Die Nordpfälzer“) warf Cullmann vor, mit der Bitte um Projektvorschläge vor allem in Alsenz-Obermoschel „ein beispielloses Wunschkonzert“ ausgelöst zu haben. Ferner kritisierte er, dass wesentliche Beschlüsse in der – nichtöffentlich tagenden – Lenkungsgruppe gefasst würden: „Keiner da draußen weiß, was los ist, das finde ich schade.“ Diese Aufgaben sollten vielmehr die „beauftragten und politisch legitimierten“ Ausschüsse wahrnehmen. Sein Statement wertete Volker Schwarz („Linke Grüne“) dagegen als „späte Erkenntnis“, dass Hyners Ausstieg aus der Lenkungsgruppe (wir berichteten) „wegen einer Kleinigkeit ein Fehler gewesen ist“. Er schlug ihm vor: „Kommen Sie halt wieder zurück.“ Norbert Ritzmann (SPD) verteidigte die Praxis, die Vorarbeit in der kleineren Lenkungsgruppe zu leisten, „statt sich mit 100 Leuten zu treffen“. Mit Blick auf die vom Land versprochene Förderung appellierte er an die Vernunft aller Beteiligten, „den größtmöglichen Konsens zu finden. Ein Scheitern wäre nicht gut.“