Grünstadt Bürgermeister wirbt für kostenlose Bestandsaufnahme

Weniger der Doppelhaushalt 2017/18 hat im Ortsgemeinderat Neuleiningen zu Diskussionen geführt als die Entscheidung über die Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Bei der Sitzung am Montag waren nicht alle Mitglieder des Gremiums überzeugt, dass sich der Ort beteiligen solle. Zumal erst am kommenden Montag mit der Dorfmoderation begonnen wird, die der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes vorgeschaltet ist.

Diesen Einwand brachte Christdemokratin Barbara Knopp. Bürgermeister Franz Adam (CDU) erklärte, dass das eine mit dem anderen nichts zu tun habe. „Wenn wir teilnehmen, zeigen wir, dass wir uns bemühen, unser Dorf zukunftsfähig zu machen“, meinte er. „Beim letzten Mal haben wir nicht gesagt bekommen, was bei uns nicht gut ist“, erinnerte Martin Kranz (FWG) an den Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“ 2003. Das Motto sei jetzt ein anderes, entgegnete Adam, das könne man nicht vergleichen. Mit dem Wettbewerb sollten Ortsgemeinden anerkannt werden, die „zukunftsorientiert planen und handeln sowie Vorbildliches leisten“, warf Knopp einen Blick in das Schreiben, mit dem die Kreisverwaltung Bad Dürkheim zur Teilnahme auffordert. Da wäre es besser, erst 2018 mitzumachen, sagte sie. Es handele sich um eine dreijährige Runde auf verschiedenen Ebenen, Neuleiningen bekomme frühestens 2020 wieder eine Chance, so Adam, der auch betonte, dass der Wettbewerb nichts koste. „Es ist viel zu früh“, warf Kranz ein. Beigeordneter Dominik Freyland-Mahling (CDU) meinte, es sei doch nur von Vorteil, wenn man erfahre, wo der Ort stehe, und Roland Meschenmoser (SPD) bekräftigte: Es tue nicht weh, mitzumachen. Mit sieben Ja-Stimmen bei einer Enthaltung (Gottfried Beck, FWG) und einem „Nein“ (Kranz) votierten die Ratsmitglieder dafür, dass der Bürgermeister den Antrag auf Teilnahme am Wettbewerb stellt. Dass der Beitritt zum Kommunalen Entschuldungsfonds nicht unbedingt dazu führt, dass sich die Verbindlichkeiten einer Ortsgemeinde gegenüber der Verbandsgemeinde kontinuierlich reduzieren, zeigt sich auch in Neuleiningen. Auf voraussichtlich 551.320 Euro werden die Liquiditätskredite in der (noch nicht vorliegenden) Jahresrechnung 2016 steigen. 2012 (im Jahr des Beitritts zum Fonds) lagen sie bei 423.962 Euro. Abhängig davon, welche Vorhaben umgesetzt werden, schließe der Ergebnishaushalt 2017 mit einem Fehlbetrag von 89.705 Euro ab und der Ergebnisetat 2018 mit einem Plus von 17.005 Euro, erläuterte Kerstin Fischer aus der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land. Als dicksten Brocken nannte sie die Generalsanierung des Dorfgemeinschaftshauses „Alte Schule“, die noch in diesem Jahr in Angriff genommen werden soll. Für das Projekt, das mit 196.000 Euro zu Buche schlägt, wurden aus dem Investitionsstock des Landes 118.000 Euro bewilligt. Eine solche Förderung erhofft sich die Gemeinde für die 182.700 Euro teure Instandsetzung der Brücke in den Wald bei Neuleiningen-Tal. Die Sanierung der Burgmauer ist im Haushaltsplan mit 45.500 Euro angesetzt, wobei 14.500 Euro an Zuschüssen erwartet werden. Der Haushaltsplan wurde einstimmig abgesegnet. TERMIN Die Auftaktveranstaltung zur Dorfmoderation in Neuleiningen findet statt am Montag, 13. März, 19 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus. |abf