Grünstadt Chancen auf Rückerstattung

Eltern, die von dem Kita-Streik betroffen waren, haben zumindest in Grünstadt Chancen, einen Teil ihrer gezahlten Elternbeiträge zurückzubekommen. Die Stadt Grünstadt und die Verbandsgemeinde Eisenberg prüfen dies derzeit. Die VG Hettenleidelheim dagegen sieht bisher keinen Handlungsbedarf, weil noch keine Eltern Rückforderungen gestellt haben.

„Wir sind an dem Thema dran“, sagte Joachim Meyer, Büroleiter der Stadtverwaltung Grünstadt, auf Anfrage. Derzeit sei man dabei auszurechnen, an welchen Tagen gestreikt worden und wie hoch die mögliche Summe sei, die den Eltern zurückgezahlt werden müsse. Auf dieser Grundlage werde eine entsprechende Beschlussvorlage für den Stadtrat vorbereitet, so Meyer. Ursprünglich sollte das Thema erst im Juli dort behandelt werden, da Bündnis 90/ Die Grünen jetzt einen Antrag dazu gestellt hätten, werde das Thema bereits auf der nächsten Stadtratssitzung am kommenden Dienstag behandelt. Gebe das Gremium grünes Licht, werde die Verwaltung die Rückzahlung an die Eltern automatisch veranlassen. „Es ist dann nicht mehr nötig, dass die Eltern einen Antrag stellen“, so der Büroleiter. In der VG Hettenleidelheim hat es laut Dominic Jonas, dem Büroleiter der VG Hettenleidelheim „keine einzige Nachfrage“ bezüglich der Rückzahlung von Elternbeiträgen gegeben. In Hettenleidelheim hatten alle drei Kitas mehrere Wochen geschlossen, allerdings standen Notgruppen zur Verfügung. In den Kitas in Wattenheim, Altleiningen wurde nur tageweise gestreikt. „Wir sehen derzeit keinen Handlungsbedarf. Wenn sich Eltern melden, werden wir natürlich jeden Einzelfall prüfen und gegebenenfalls eine Rückerstattung veranlassen.“ Einige Nachfragen von Eltern hat es dagegen in der Verbandsgemeinde Eisenberg gegeben. Derzeit werde geprüft, ob ein Rechtsanspruch auf Rückzahlung bestehe, so Gudrun Salewski, Fachbereichsleiterin des Fachbereichs Bürgerdienste bei der VG-Verwaltung Eisenberg. Viel Hoffnung kann sie den Eltern aber nicht machen. „Aus unserer Sicht besteht kein Rechtsanspruch.“ (rdo)