Grünstadt Eisbach-Renaturierung: Verzögerung wegen fehlender Unterlagen?

Hintergrund: Verdächtig ruhig war’s in diesem Jahr um die geplante Eisbach-Renaturierung bei Ebertsheim geworden. Wie unsere Recherche ergibt, hatte die Verbandsgemeindeverwaltung angeforderte Unterlagen des Förderantrags nicht nachgereicht. Nun geht’s mit Hochdruck weiter, denn im Sommer 2019 soll das 1,23 Millionen teure Projekt fertig sein.

«EBERTSHEIM.» „Das liegt noch in Mainz beim Umweltministerium. Wir warten jetzt nur auf was Schriftliches.“ So oder ähnlich lautete seit einigen Monaten immer wieder die Antwort, wenn der Ebertsheimer Ortschef Bernd Findt (Freie Liste) in der Bauabteilung der Verbandsgemeinde Leiningerland zur Renaturierung des Eisbachs nachfragte. Nach einer RHEINPFALZ-Anfrage beim rheinland-pfälzischen Umweltministerium ist inzwischen klar: Es lag nicht an Mainz, es lag an Grünstadt, dass sich nichts getan hat. Bereits Anfang Januar hatte die – für den Förderantrag zuständige – Genehmigungsbehörde SGD Süd zwei in dem Antrag fehlende Nachweise von der VG-Verwaltung gefordert. Diese waren im Juni noch immer nicht nachgereicht worden. Das bestätigt auch Karl Meister, in der neuen Verbandsgemeinde Leiningerland als Dezernent zuständig für natürliche Lebensgrundlagen und Bauen. Bei einer Überprüfung in der Verwaltung Anfang Juli habe man feststellen müssen, dass das Anschreiben der SGD unbearbeitet in der Akte lag, so Meister: „Das ist sicherlich beim Übergang und Wechsel der Zuständigkeiten während der Fusion passiert und war garantiert keine böse Absicht.“ Als das Versehen bemerkt worden war, sei „sofort alles in die Wege geleitet worden, um Versäumtes nachzuholen und das Verfahren zu beschleunigen“ , sagte Meister. Von den fehlenden Unterlagen habe er erfahren, so Meister, als er auf Anregung von Findt bei einem Termin mit SGD-Vertretern in Obrigheim nach dem Sachstand des Ebertsheimer Projekts gefragt hatte. „Vielleicht hätte man uns schon vorher mal darauf aufmerksam machen können, dass die angeforderten Unterlagen noch nicht angekommen sind. Schließlich sind das aus meiner Sicht reine Formalien, die wir einfach beschaffen konnten. Aber keine Frage, die Verantwortlichkeit dafür liegt bei uns“, betonte Meister. „Die Frage ist, ob dadurch das Verfahren insgesamt verzögert worden ist“, sagt Findt inzwischen. Zunächst war Ebertsheims Ortsbürgermeister „schon ziemlich sauer, dass in der VG-Verwaltung wohl was verbummelt worden ist“. Schließlich engagiere er sich seit einigen Jahren für das Projekt, hatte in zeit- und nervenraubenden Gesprächen mit Grundstückseigentümern überhaupt erst die Voraussetzungen für „mein Herzensanliegen Eisbach-Renaturierung“ geschaffen. „Die natürlich unnötige Verzögerung“ habe er inzwischen jedoch abgehakt, sagte Findt auf Anfrage. Im Gegenteil – er habe nun parallel weitere Weichen für eine zügige und kostengünstigere Umsetzung des für Ökologie und Hochwasserschutz wichtigen Projekts für Ebertsheim gestellt. In Gesprächen mit Landwirten, deren Grundstücke ans Renaturierungsareal grenzen, sei erörtert worden, ob unbelastete Aushub-Erde auf die benachbarten, bislang nassen Felder aufgebracht werden kann. Dadurch könnte zum einen die Bewirtschaftung des Feuchtgebietes verbessert werden, zum anderen die auf etwa 500.000 Euro taxierten Deponie- und Fahrtkosten fürs Aushubmaterial verringert werden, so Findt. Dies bedürfe nun noch der Zustimmung der anderen Grundstückseigentümer sowie der Genehmigung der Unteren Wasserbehörde. Der mit dem Renaturierungsprojekt beauftrage Landschaftsarchitekt Andreas Valentin bereite die Antragsunterlagen vor. Die schriftliche Förderzusage (90 Prozent aus der Aktion Blau plus) aus Mainz ist offensichtlich nur noch Formsache. Wie zu hören ist, soll der Bewilligungsbescheid für Zuschüsse in den nächsten zwei, drei Wochen erteilt werden. Auf jeden Fall werde ab Oktober – nach der Vegetationsphase – mit umfangreichen Freischneidearbeiten in dem fünf Hektar großen Renaturierungsgebiet begonnen, informierte Bauabteilungsleiter Erwin Fuchs. Gleichzeitig laufen die Ausschreibungen der Gewerke für das auf 1,23 Millionen Euro veranschlagte Projekt. In der Sitzung des VG-Rates Leiningerland im Dezember könnten nach der Prüfung der Angebote dann auch die Aufträge vergeben werden, so Fuchs, der betonte, dass aus seiner Sicht „das Verfahren vollkommen normal läuft“. Inzwischen gehen alle Beteiligten davon aus, dass sich der heute kerzengerade verlaufende Eisbach zwischen Eisenberg und Ebertsheim im Sommer nächsten Jahres durch das fünf Hektar große Naherholungsgebiet schlängeln werden. Spätestens dann sollen auch die dort angesiedelten Kinderspielplätze in Betrieb gehen: ein „normaler“ Kinder- und ein Wasserspielplatz. Dabei solle es jedenfalls zu keinen Verzögerungen mehr kommen, betont Findt: „Für den Fall, dass das Land die Kosten nicht in der von uns gewünschten Höhe übernimmt, haben wir für Spielgeräte vorsorglich schon mal 20.000 Euro in den Gemeindehaushalt 2018/19 eingestellt.“ Denn neben den für Ebertsheim positiven Aspekten im Hochwasserschutz, für Ökologie und Naherholung, seien diese Spielplätze ebenfalls wichtig, hob Findt hervor; insbesondere als Ersatz für den weggefallenen Spielplatz im Bereich Königswiese/Pfarrgasse. „Es wäre ideal – und jetzt auch realistisch –, dass im zeitigen Frühjahr mit dem Bodenaushub und dem Wasserspielbereich begonnen wird“, ist der Ebertsheimer Ortsbürgermeister zuversichtlich. Mit der Auskunft, dass „das noch in Mainz beim Umweltministerium liegt“, wird er sich jetzt nicht noch einmal ein halbes Jahr zufrieden geben.