Kaiserslautern Aufnahmestopp für Flüchtlinge: OB Weichel strebt Verlängerung an

Kaiserslauterns Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) will sich dafür einsetzen, den Aufnahmestopp für Flüchtlinge um zwei, drei Monate zu verlängern, wie er im Stadtrat angekündigt hat. Anfang Oktober hatte die Stadt einen ersten Zuweisungsstopp erwirkt, weil sie die Geflüchteten nicht mehr unterbringen konnte.

Der Aufnahmestopp sollte bis mindestens Mitte November laufen. Laut Weichel hat die Stadt nach wie vor knapp 50 Prozent mehr Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen, als sie nach dem Verteilschlüssel des Landes müsste. Daneben habe man weitere Zuweisungen von Flüchtlingen, die nicht in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine stehen. Da sich in den vergangenen zwei Monaten die Unterbringungsmöglichkeiten auf dem privaten Wohnungsmarkt nicht verbessert hätten, will der Oberbürgermeister um eine Verlängerung des Zuweisungsstopps ersuchen. „Es tut mir leid, das sagen zu müssen. Aber was nützt eine Aufnahme, die dann nicht in eine geregelte Unterbringung mündet? Damit ist niemandem gedient“, so Weichel.

Bis Anfang Oktober hatte die Stadt rund 1600 Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Der Zustrom lag unter anderem daran, dass bereits vor Kriegsbeginn relativ viele Ukrainer in Kaiserslautern lebten. Die Eröffnung einer weiteren Unterkunft für Ukraineflüchtlinge im ehemaligen Hotel Zepp steht kurz bevor.