Stelzenberg Neubau der Kindertagesstätte eingeplant

Im Haushalt 2022 von Stelzenberg warf der Bau eines neuen Kindertagesstätten-Gebäudes in der Ratssitzung in der vergangenen Woche seine Schatten voraus. Nicht alle veranschlagten Gelder müssen aber im laufenden Jahr ausgegeben werden.

Wie Stelzenbergs Ortsbürgermeister Fritz Geib (FWG) auf RHEINPFALZ-Anfrage mitteilte, seien im Etat des laufenden Jahres zwei Millionen Euro an Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen. Das bedeute, die Verwaltung erhalte die Möglichkeit, Verpflichtungen für Investitionen oder zur Förderung von Investitionsmaßnahmen einzugehen, die erst in späteren Haushaltsjahren zu Ausgaben beziehungsweise Auszahlungen führen. Geib teilte weiter mit, dass es, wegen der hohen Kosten, eine europaweite Ausschreibung geben müsse.

Ferner schlügen die Erschließungskosten für rund 50 Bauplätze am „Rennweg 2“ erheblich zu Buche. Diese Arbeiten sollten zügig ausgeschrieben werden, um noch vor den Sommerferien damit beginnen zu können.

Für Unruhe im Rat habe die Ankündigung der Landesregierung gesorgt, die Nivellierungssätze für die Grundsteuer B auf 465 Prozentpunkte zu erhöhen, um die Gemeinden zur Vermehrung ihrer Einkünfte zu zwingen. „Das ist vollkommen unpassend in der gegenwärtigen Krisenzeit, in der die Bürger durch die steigenden Preise sowieso schon stark belastet sind“, schimpfte Geib.

Der Haushalt in Zahlen

Geib teilte mit, dass Mehreinnahmen im E-Werk die Kennzahlen des Haushaltes 2022 nochmals verändert hätten. Der Ergebnishaushalt schließe demnach ab mit einem Plus von 50.000 Euro, im Finanzhaushalt stehe mit 117.000 Euro eine freie Finanzspitze zur Verfügung.