Kreis Kaiserslautern Ziemlich spät oder „zeitnah“?

Informationen über den viel diskutierten, rund 1,9 Millionen teuren Neubau einer Kita gibt es bei einer Einwohnerversammlung in Weilerbach. Sie findet am Mittwoch, 25. Oktober, statt. Reichlich spät, meinen Anwohner, „zeitnah“, meint der Ortsbürgermeister.

Um die Baupläne soll es dann ab 20 Uhr im Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung ebenso gehen wie etwa um die Verkehrssituation, teilt Ortsbürgermeister Horst Bonhagen auf RHEINPFALZ-Anfrage mit. Auch würden natürlich noch andere Fragen der Anwohner beantwortet, sagt der SPD-Mann. Wie mehrfach berichtet, braucht Weilerbach eine dritte Kindertagesstätte, denn die schon bestehende kommunale und die protestantische Einrichtung sind komplett ausgelastet. Um den möglichen Standort für die neue Kita, die drei Gruppen und maximal 45 Kindern Platz bieten soll, wurde hart gerungen. Zwei Alternativen waren am Ende noch im Rennen: ein Grundstück im Gebiet Im Ehwasen und eines neben der Westpfalzschule. An beiden möglichen Standorten hatten zuvor Anwohner Unterschriften gegen eine Kita vor ihrer Haustür gesammelt. Ende Juni entschied sich der Gemeinderat dennoch für das Bauen im Ehwasen. Und jetzt erst, „endlich“, finde die Einwohnerversammlung statt, über die die Anlieger zudem bisher noch nicht einmal offiziell informiert worden seien, meint Frederic Frohnhöfer. Zusammen mit einer Nachbarin hat er im Sommer um die 50 Unterschriften gegen den Bau der Kita im Ehwasen gesammelt. „Warum hat es nicht einen zeitnahen Termin gegeben?“, fragt er nun. Schon längst lägen schließlich die Pläne vor, die neuen Kita-Mitarbeiter hätten sich auch schon vorgestellt. Frohnhöfer, der für die CDU im Verbandsgemeinderat sitzt, und andere Ehwasen-Anlieger kritisieren generell: „Die Informationspolitik und die Rückmeldungen seitens des Bürgermeisters ließen bisher vollkommen zu wünschen übrig.“ E-Mails und Anfragen würden nicht ausreichend beantwortet. Bei der Kreisverwaltung hat er wegen der aus seiner Sicht unzureichenden Informationspolitik eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Ortsbürgermeister eingereicht. Diese wurde nach Angaben der Kreisverwaltung am Mittwoch an die dafür zuständige Kommunalaufsicht weitergeleitet. Die Einwohnerversammlung finde „nicht zu spät statt“, hält Bonhagen dagegen, der betont, dass er auf Rückfragen geantwortet habe, die in seinem Zuständigkeitsbereich lägen. Er verweist darauf, dass Ende Juni beschlossen worden sei: „Nach Vorlage des fertigen Plankonzeptes wird eine Einwohnerversammlung einberufen.“ Anfang September habe dann der Rat unter anderem entschieden, dass der vorgestellte Entwurf zur Kita angenommen und dass darauf basierend ein Plan erstellt werde. Außerdem sei dafür votiert worden, dass mit der Kreisverwaltung ein Finanzierungsgespräch zu vereinbaren und der vorzeitige Baubeginn zu beantragen sei. Eben jenes Gespräch und die Vorstellung der Planung bei der Kreisverwaltung hätten am 26. September stattgefunden, so der Ortsbürgermeister. Für den Zuschussantrag bedürfe es einer Abstimmung mit der Kreisverwaltung. Bonhagen: „Aufgrund der Zeitfolge ist erkennbar, dass die Einladung zur Teileinwohnerversammlung am 25. Oktober zeitnah erfolgt ist.“ Zur Veranstaltung würden die Anwohner noch schriftlich eingeladen, der Termin werde zudem im Amtsblatt veröffentlicht.