Kusel Ausbau der Breitbandversorgung steht kurz bevor

In das Thema Breitbandausbau im Landkreis kommt aktuell Bewegung. Und zwar gleich auf drei verschiedenen Ebenen.

Der wichtigste Punkt: Am Montag in acht Tagen soll der Kreisausschuss die Aufträge für das zweite Breitbandprojekt vergeben. Das hat Kreispressesprecherin Karla Hagner auf RHEINPFALZ-Anfrage mitgeteilt. Das Verfahren hatte sich über Monate hingezogen, weil zunächst auf grünes Licht der Zuschussgeber Bund und Land hatte gewartet und dann auf eine erste Ausschreibung hin Gespräche mit den Interessenten hatten folgen müssen, um die genauen Modalitäten zu klären. Im Herbst hatte es dann eine finale Ausschreibung gegeben, deren Frist kürzlich ausgelaufen ist. Das Ergebnis prüft derzeit das Büro Mikusch, das das Breitbandprojekt von Beginn an betreut. Dieses soll all die Ortsgemeinden mit schnellerem Internet versorgen, die bis dato eine Bandbreite von weniger als 30 MBit pro Sekunde haben – insgesamt sind es rund 50. Zudem sollen die großen Gewerbegebiete und die Schulen besser angeschlossen werden. Mit dem Ausbau soll schnellstmöglich nach der Auftragsvergabe begonnen werden. Die Beschlussempfehlungen der Fachleute und folglich die genauen Kosten des Ausbaus liegen noch nicht vor. Die SPD-Kreistagsfraktion hat derweil einen Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung setzen lassen, die aber nicht mehr in diesem Jahr stattfindet. In diesem Antrag fordern die Sozialdemokraten, dass der Kreis schon ab dem kommenden Jahr bei allen in Frage kommenden Bauprojekten – in erster Linie sind das die Kreisstraßen, die saniert werden – gleich noch Leerrohre, am besten sogar Glasfaserkabel mitverlegen lässt, wo immer das möglich ist. Durch die gemeinsame Verlegung, so argumentiert die SPD und wird dafür kaum Widerspruch finden, könne der Breitbandausbau beschleunigt werden. Zudem spare dies vermutlich Kosten, weil Nachverlegungen – gerade bei Arbeiten an Verbindungsstraßen zwischen zwei Orten – gemeinhin sehr teuer würden. Schließlich ist auch der Grünen-Landtagsabgeordnete Andreas Hartenfels gemeinsam mit seiner Fraktionskollegin Pia Schellhammer im Landtag aktiv geworden – mit einer sogenannten Kleinen Anfrage. Die Landesregierung soll hier sieben Fragen zur Versorgung mit schnellem Internet im Kreis Kusel beantworten. Hartenfels und Schellhammer wollen unter anderem wissen, wie die aktuelle Versorgung im Kreis ist, aufgeschlüsselt nach Bandbreiten, wie es um die Bandbreiten innerhalb der einzelnen Ortsgemeinden bestellt ist, wie es um einen Ausbau auf das sogenannte hochleistungsfähige Internet (Minimum 50 MBit pro Sekunde) im Kreis stehe und wie groß die Finanzierungslücke für einen solchen Ausbau sei. Und sie fragen, wie viele Haushalte, Unternehmen und Schulen neu mit Bandbreiten von mindestens 50 MBit versorgt werden sollen und bis wann.