Kreis Südliche Weinstraße Abriss in Eigenleistung

Es ist kein schöner Anblick. Seit Jahren steht das marode Anwesen Weinstraße 40 in Pleisweiler-Oberhofen leer und verfällt. Die Ortsgemeinde will nun tätig werden und es aus Kostengründen in Eigenleistung vom Gemeindebediensteten, von geringfügig beschäftigen Mitarbeitern und freiwilligen Helfern abreißen lassen.

Zu dieser Entscheidung kam der Gemeinderat am Dienstagabend bei drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Dass die Gemeinde mit Helfern den Abriss in ehrenamtlicher Arbeit erledigen will, wurde zum Knackpunkt der Diskussion. Bereits zu einem früheren Zeitpunkt hatte der Rat beschlossen, der Abriss solle von einer Firma ausgeführt werden. Nach Angaben von Ortsbürgermeister Roland Gruschinski (CDU) wurden dazu 45.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Es habe sich jedoch herausgestellt, so Gruschinski, dass diese Summe nicht ausreiche und deshalb andere Überlegungen wie beispielsweise Abriss in Eigenleistung angestellt werden sollten, der der Gemeinde erhebliche Kostenersparnisse bringe. Mit der Lösung Eigenleistung konnte sich Ralf Bähr (SPD) und mit ihm seine Fraktionskollegen überhaupt nicht anfreunden. Ungeachtet des Hinweises, wonach vonseiten der Gemeinde für den Versicherungsschutz gesorgt werde, bringt nach Ansicht Bährs ein solcher Abriss Gefahren für Leib und Leben der ehrenamtlichen Helfer, was nicht verantwortet werden könnte. Bähr plädierte deshalb dafür, am früheren Beschluss, die Abbrucharbeiten an eine Firma zu vergeben, festzuhalten. Mit dem Mehrheitsbeschluss, die Arbeiten in Eigenleistung auszuführen, wurde der Ortsbürgermeister ermächtigt, die erforderliche Versicherung zum Unfallschutz der Helfer abzuschließen sowie notwendige Container für die Abfälle anzufordern und die Entsorgung zu beantragen. Mit dem Abriss des Gebäudes soll die Verkehrssituation an der Einfahrt Engelsgasse verbessert werden. Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Haupt- und Wiesenstraße im Ortsteil Oberhofen wird die durch Wurzelwerk beschädigte Pflasterfläche um den Baum vor dem Hotel Hauer und bei der Trafostation erneuert. Der rat vergab die Arbeiten an die Firma Ciftci Bau für knapp 2300 Euro. Der Ortsbürgermeister wies darauf hin, dass im Bereich des Dorfplatzes mittlerweile die Strom- und Glasfaserkabel in die Grünfläche entlang des Anwesens Nummer 22 verlegt wurden. Um Pflegekosten einzusparen, soll der ehemalige Grünstreifen mit vorhandenem Pflaster befestigt werden. Daher muss das Fundament entlang der Hauswand mit Mauerscheiben gesichert werden. Den Auftrag über 2500 Euro erhielt ebenfalls die Firma Ciftci Bau. Bei der Wiederherstellung des Rückhaltebeckens in der Nähe der Tennisplätze erhielt Gruschinski Prokura für die Vergabe der Baggerarbeiten nach Vorlage des Submissionsergebnisses an die günstigste Bieterin. Im Mittelpunkt der Einwohnerfragestunde standen einmal mehr Verkehrsfragen. So forderten Bürger Tempo 30 im gesamten Ort und Maßnahmen gegen die unberechtigte Durchfahrt von Schwerlastverkehr über 3,5 Tonnen trotz Tonnenbegrenzung (nur für Anlieger erlaubt). Gruschinski berichtete von Verhandlungen mit dem Landesbetrieb Mobilität, bei denen eine abknickende Vorfahrtsregelung in der Landauer Straße erreicht werden soll. |som