Kreis Südliche Weinstraße Finanziell stark

Von einem erfreulich positiven Haushalt mit einem Überschuss als Auswirkung der hohen Steuerkraft sowie Investitionen in Lebensqualität der Kommune in Höhe von 5,1 Millionen Euro spricht Ortsbürgermeister Franz-Ludwig Trauth (CDU). „Der Haushalt 2016 spiegelt das Bild einer strukturell gesunden Gemeinde wider, die für die Bürger ein ungewöhnlich hohes Leistungsspektrum bietet. Neben wichtigen Angeboten für Kinder, Jugend, Familien und Senioren werden Einrichtungen vorgehalten, die die Lebensqualität und Anziehungskraft der Gemeinde erhöhen und stärken.“ So Trauths Einschätzung im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Der Ergebnishaushalt mit Erträgen von 19,4 Millionen Euro weist dank der guten Steuerentwicklung und guten Ergebnissen der Gemeindewerke sowie der einmaligen Auflösungen aus Rückstellungen wie Sanierungszuschüssen in Höhe von 800.000 Euro einen Überschuss von knapp 2,4 Millionen Euro aus. Im vergangenen Jahr war ein Überschuss von 1,28 Millionen Euro prognostiziert. Der Finanzhaushalt weist Einzahlungen von 17,1 Millionen Euro und Auszahlungen von rund 15,87 Millionen aus, was im Saldo einen Überschuss von 1,23 Millionen Euro (Vorjahr: 395.195 Euro) bringen soll. Die freie Finanzspitze liegt bei 908.785 Euro. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer waren 2015 mit 4,1 Millionen Euro veranschlagt. Tatsächlich sind 5,45 Millionen geflossen. 4,5 Millionen stehen 2016 im Haushaltsbuch der Gemeinde. 5,71 Millionen Euro waren aus der Einkommensteuer erwartet worden, tatsächlich wurden knapp 5,97 Euro verbucht. 6,15 Millionen Euro stehen für das laufende Jahr zu Buche. Angesichts der enorm gestiegenen Steuerkraft wird die Kreisumlage gegenüber 2015 von 4,56 auf 4,99 Millionen Euro steigen. Die VG-Umlage geht von 2,39 auf 2,62 Millionen Euro hoch. Bei den Unterhaltungsaufwendungen stehen insgesamt knapp 410.000 Euro bereit. So sollen in der Kita Niederteich die Fenster an der West- und Ostseite (30.000 Euro) sowie in der Kita Nord-West die Brandmeldeanlage (35.000 Euro) ausgetauscht werden. 55.000 Euro stehen für ein Zentrumskonzept und eine begleitende Verkehrsuntersuchung zur Verfügung. 40.000 Euro sind für die Sanierung der Kriegergedächtniskapelle neu veranschlagt. Bei den Investitionen von 5,1 Millionen Euro entfallen 900.000 Euro auf den Grunderwerb von Objekten und Grundstücken. Dabei sind auch die Erweiterungen des Gewerbegebietes Ost und des Industriegebietes West III berücksichtigt. Weitere Großprojekte sind beispielsweise der Dorfplatz in Hayna (466.200 Euro), die Fertigstellung des Museums (188.000 Euro), der Wiederaufbau des durch einen Brand zerstörten Tribünenhauses im Waldstadion (700.000) sowie die Umwandlung des Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz (703.000 Euro). Nach dem immer noch nicht aufgeklärten Brand steht bei der Stadiontribüne laut Ortsbürgermeister Trauth noch das Prüfungsergebnis zur Tragfähigkeit des Daches aus. Weiter gehe es um die Modifizierung des Nutzungskonzeptes in Absprache mit den beteiligten Vereinen. Möglicherweise stehen noch in diesem Jahr der Bau eines Verkehrsknotenpunktes in der Unteren Hauptstraße sowie die Planung für ein neues Gräberfeld auf dem Friedhof an. Die Darlehensaufnahme von 2,5 Millionen Euro kann innerhalb der nächsten vier Jahre durch die Refinanzierung von Baugebieten getilgt werden. Zu Beginn des Jahres lag die Verschuldung bei 7,5 Millionen Euro, die bis Ende 2016 auf 7,2 Millionen Euro zurückgeführt werden soll. info Bei der Ratssitzung heute, 19 Uhr, im Rathaus geht es neben der Haushaltsberatung auch um folgende Themen: Baugebiet „Am Wingert“ in Hayna (Straßengestaltungskonzept), Bebauungsplan „Südlich der Bussereaustraße“, Zentrumskonzept, Grünflächenkataster und Einführung eines ökologischen Grünflächenmanagements (Antrag der Grünen), Behindertenbeauftragter, Unterrichtung über die im Jahr 2015 abgeschlossenen Verträge beziehungsweise erteilten Aufträge, Auftragsvergaben: Erweiterung des Parkplatzes beim Friedhof Hayna sowie Erweiterung des Museums Herxheim. (som)