Kreis Südwestpfalz Wirbel um Termin in Mainz

Die Verbandsgemeinden (VG) Rodalben und Pirmasens-Land haben die Fühler zueinander ausgestreckt. Erste Gespräche zwischen den Verbandsbürgermeistern Werner Becker (CDU) und Silvia Seebach (CDU) mit Blick auf eine Fusion sind bereits gelaufen. Nachdem die Mehrheitsfraktionen im Rodalber VG-Rat das erfahren haben, argwöhnen sie schon geplante Verhandlungen in Mainz und laufen Sturm dagegen.

Am Freitag ging bei der RHEINPFALZ eine gemeinsame Erklärung ein, die von Wolfgang Denzer für die SPD, Peter Pfundstein für die FWG und Ralf Lehmann für die Grünen unterzeichnet ist. Darin missbilligen sie das „eigenmächtige Vorgehen“ des Rodalber Verbandsbürgermeister Werner Becker: „Die Fraktionen halten es für dringend geboten, dass in einer solch wichtigen Angelegenheit der Verbandsgemeinderat schon bei ersten Schritten eingebunden wird.“ Die Bürger seien frühzeitig zu informieren. Und: „SPD, FWG und Grüne sehen zudem keinerlei Notwendigkeit, zum gegenwärtigen Zeitpunkt über eine Auflösung der Verbandsgemeinde Rodalben nachzudenken und erst recht nicht, sie zu betreiben.“ Die Vorgänge seien „schnellstmöglich und nicht erst bei der nächsten Sitzung des Verbandsgemeinderats“ transparent und öffentlich zu machen. „Das ist ein Sturm im Wasserglas. Es ist doch überhaupt noch nichts passiert, es gibt nicht mal den Ansatz dafür“, zeigte sich Becker gegenüber der RHEINPFALZ verwundert. Er bestätigte, dass er mit Seebach gesprochen habe und man übereingekommen sei, einen Termin mit dem für die Kommunal- und Verwaltungsreform zuständigen Abteilungsleiter im rheinland-pfälzischen Innenministerium zu vereinbaren. Man wolle sich über das allgemeine Prozedere einer Fusion informieren. „Die Gespräche waren noch nicht mal die Sondierung einer Fusion, sondern lediglich die Auslotung einer Möglichkeit, die in Betracht zu ziehen ist.“ Ein ähnliches Gespräch könne er sich auch mit Lothar Weber (SPD), dem Verbandsbürgermeister von Waldfischbach-Burgalben, vorstellen. Er habe den zweiten Rodalber Verbandsbeigeordneten Helmut Ehrhart (FWG) und die dritte Beigeordnete Barbara Metzger (Grüne) unterrichtet, sagt Becker, außerdem den Lemberger Ortschef Heinrich Hoffmeister (SPD), der wiederum seinen Parteikollegen Wolfgang Denzer, Fraktionschef im Rodalbern VG-Rat, informieren sollte. Außen vor ließ Becker offenbar Peter Spitzer (SPD), noch erster Rodalber Verbandsbeigeordneter. Seebach bestätigte die Gespräche mit Becker und auch die Absicht, sich im Ministerium aufklären zu lassen, wie man eine Fusion – mit wem auch immer – angehen würde. „Wenn das mal Thema im Rat wird, muss ich ja informiert sein und Antworten haben.“ Sie habe keine Präferenz für eine bestimmte Gebietskörperschaft, das könne sowohl eine Verbandsgemeinde als auch die Stadt Pirmasens sein. „Entscheidend sind die Überlegungen des Landes“, so Seebach. Nachdem sie ihre Beigeordneten und die Fraktionschefs informiert habe, hätten die sich ebenfalls an einem Gespräch in Mainz interessiert gezeigt. Nachdem nun aber Kritik von den Rodalber Fraktionen laut wurde, „werde ich einen solchen Termin nur machen, wenn es in meiner Verbandsgemeinde keinen Gegenwind gibt“, schränkte Seebach ein. Aufgrund der „neuen Sachlage“ werde sie nun noch einmal mit ihren Fraktionschefs sprechen. Becker und Seebach betonen, dass sie es für ihre Aufgabe und Pflicht halten, nach besten Perspektiven für ihre Verbandsgemeinden zu suchen. |ow/Archivfotos: Heinen, Elig