Bad Dürkheim Coronamaßnahmen: Kreis verbietet Demonstration

Nach dieser Demonstration gegen die Coronaregeln war es auf dem Wurstmarktplatz im November zu Tumulten gekommen.
Nach dieser Demonstration gegen die Coronaregeln war es auf dem Wurstmarktplatz im November zu Tumulten gekommen.

[Aktualisiert um 19.59 Uhr]: Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim hat eine für Montagabend angemeldete Demonstration gegen die Coronamaßnahmen verboten. Die Entscheidung sei der Anmelderin am Montagmorgen mitgeteilt worden, so der Kreisbeigeordnete Sven Hoffmann (CDU). Die Behörde habe vor einer Entscheidung erst die neue Corona-Verordnung des Landes abwarten wollen, die am Freitag veröffentlicht worden waren.

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Nachdem eine Rednerin, Teilnehmer und Ordner bei einer solchen Demonstration im November unter dem Motto „Miteinander reden, gemeinsame Wege finden“ gegen die von der Kreisverwaltung verhängte Maskenspflicht verstoßen hatten und es nach der Auflösung der Versammlung zu Rangeleien mit der Polizei kam, war bereits eine Demonstration am Montag vergangener Woche nicht genehmigt worden. Dagegen hatten die Anmelder Widerspruch bei der Kreisverwaltung eingelegt.

Wie der Kreisbeigeordnete Hoffmann erklärte, habe sich an der pandemischen Lage nichts geändert, wie die Anmelderin die Auflagen wie die Maskenpflicht durchsetzen wolle, sei ebenfalls unklar. „In der Abwägung ist uns das Risiko zu groß“, sagte Hoffmann.

Am Montagabend blieb es laut Polizei auf dem Wurstmarktplatz ruhig. Am Montag vergangener Woche hatten sich trotz des Verbots kleinere Gruppen von Demonstranten auf dem Platz und in der Innenstadt versammelt. Die Polizei hatte 37 Platzverweise ausgesprochen.

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