Pirmasens Steigende Zinsen sorgen bei Stadt für Mehrkosten in Millionenhöhe

Gähnende Leere herrscht in der Pirmasenser Rathauskasse. Das dürfte sich die kommenden Jahre nicht ändern.
Gähnende Leere herrscht in der Pirmasenser Rathauskasse. Das dürfte sich die kommenden Jahre nicht ändern.

Rheinland-pfälzische Kommunen haben nach einer Mitteilung des Statistischen Landesamts vom Donnerstag die höchste Verschuldung je Einwohner in Deutschland. Pirmasens gehört nach wie vor zu den Spitzenreitern. Die steigenden Zinsen werden das Problem noch verschärfen.

Vergangene Woche hat die Europäische Zentralbank die Leitzinsen um 0,5 Prozentpunkte angehoben. Weil Pirmasens seine Aufgaben überhaupt nicht erfüllen kann, ohne Kredite aufzunehmen, sorgt das für steigende Kosten in der ohnehin klammen Rathauskasse. Die Summe der Liquiditätskredite in Pirmasens bewegt sich mittlerweile stramm auf die 400 Millionen Euro zu. Um die laufenden Kosten zu finanzieren, müssen Pirmasens und andere klamme Kommunen regelmäßig Geld aufnehmen. Dabei waren in den vergangenen Wochen bereits steigende Zinssätze bei Krediten mit kurzen Laufzeiten zu verzeichnen.

Auf Anfrage der RHEINPFALZ hat die Stadtverwaltung drei Szenarien durchgerechnet:

  • Eine Erhöhung um jährlich 0,1 Prozentpunkte würde beim aktuellen Portfolio der Liquiditätskredite für die Stadt Pirmasens eine Mehrbelastung bis 2026 in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro bedeuten.
  • Bei einer Erhöhung um 0,2 Prozentpunkte würde die Erhöhung der Zinsbelastung rund 2,5 Millionen Euro ausmachen (Szenarien 1 und 2).
  • Bei den Investitionskrediten würde bei einer Erhöhung um 2 Prozentpunkte bis zum Jahr 2026 die Mehrbelastung rund 760.000 Euro betragen.

Die Stadt hat nah eigenen Angaben zu ihrer Absicherung bei einem großen Teil der Kredite in der Niedrigzinsphase relativ lange Laufzeiten vereinbart. Deshalb treffe die Stadt eine Erhöhung der Zinsen nicht sofort mit dem gesamten Portfolio, sondern in den folgenden Jahren nur nach und nach mit dem Auslaufen der jeweiligen Kredite. Mittel- bis langfristig stellen künftige Zinssteigerungen jedoch ein hohes Risiko für den Haushalt dar, heißt es aus dem Rathaus.

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