Pirmasens Zaun am Spielplatz: Sanierung im Winter

Außenpotenziale und Innenpotenziale im Ortsbezirk Hengsberg, ausgewiesen im Flächennutzungsplan – da wollte Ortsbeiratsmitglied Michael Hoffmann mehr wissen. Er hatte deshalb in einer der vergangenen Sitzungen eine Anfrage gestellt, die am Dienstagabend beantwortet wurde.

Ortsvorsteher Peter Resch las dazu eine Stellungnahme des Stadtplanungsamts vor: Bei den beiden Außenentwicklungspotenzialen handelt es sich um die Bebauungsplangebiete Lehmweg Teil II und Moosbergstraße. Bei der Moosbergstraße werde demnächst das Planaufstellungsverfahren beginnen. Zur Einleitung des Verfahrens müsse der Ortsbeirat den Aufstellungsbeschluss fassen. Beim Lehmweg Teil II werde das Planaufstellungsverfahren auf Beschluss des Gremiums seit 2005 nicht weitergeführt. Das Innenpotenzial ist im Flächennutzungsplan als eine rotmarkierte Wohnbaufläche dargestellt, die zwischen der Fehrbacher Straße und der Straße Im Steinacker gelegen ist. Derzeit werde sie als Gartenland genutzt. Die Verwaltung will für dieses Gebiet keinen Bebauungsplan aufstellen. Sollte sich ein Grundstückseigentümer dazu entschließen, dort ein Wohnhaus errichten zu wollen, wäre das zulässig, wenn es an die öffentliche Erschließungsanlage angeschlossen werden könnte. Sollte es hingegen bei der bisherigen Nutzung als Gartenland bleiben, bestünde aber weiterhin die Option, dort bei Bedarf bauen zu dürfen, so die Erklärung des Stadtplanungsamtes. Die Sanierung des Zauns am Spielplatz soll im Winter durchgeführt werden, teilte das Garten- und Friedhofsamt auf Anfrage von Ratsmitglied Hoffmann mit. Der Amtsleiter habe den Zaun kontrolliert und eine Unfallgefahr nicht bestätigt. Auch der städtische Spielplatzgutachter habe keine Gefahrenmeldung gegeben. „Für uns stellt sich das anders dar“, so Hoffmann. Es habe am Nachmittag vor der Sitzung einen Ortstermin gegeben mit Ratsmitglied Walter Kossin, ihm und dem Pollichia-Mitglied Bernd Recktenwald. „Der Zaun ist defekt und es stehen überall spitze Drahtstückenden hervor. Da besteht durchaus Verletzungsgefahr.“ Der Zaun sollte jetzt zeitnah ersetzt werden. Angeschrieben hat die Stadt den Eigentümer der beiden blauen Tonnen, die auf einem Grundstück nahe des Blümelbachs lagern. Die Stadt bat um Beseitigung. Allerdings gab es bislang keine Rückmeldung. Eine Nachschau sei erforderlich, so Hoffmann. Es wäre gut zu wissen, ob vom Inhalt der Fässer eine Gefährdung des Grundwassers und des Fließgewässers ausgehe. Zur Anfrage von Walter Kossin wegen Baumkontrollen informierte Resch, dass mehrere Bäume vom Garten- und Friedhofsamt kontrolliert wurden. Ein Auftrag zur Fällung von abgestorbenen Bäumen auf städtischer Fläche sei erteilt worden. Wegen auffälliger Bäume auf Privatflächen würden die Eigentümer angeschrieben und auf ihre Verkehrssicherungspflicht hingewiesen.