Rhein-Pfalz Kreis Lukrative Lösung gesucht

«Altrip.» Die Kommune darf keine Nahwärme an Privatleute verkaufen. Möchte sie das, muss Altrip dafür eine eigene Gesellschaft gründen. Ein möglicher Partner wären die Stadtwerke Speyer. Aber auch ein Alleingang ist möglich. Was von beidem lukrativer ist, sollen nun Wirtschaftsprüfer ermitteln.

Die inzwischen zweite Nahwärmeinsel in Altrip ist gerade an der Albert-Schweitzer-Grundschule im Entstehen (wir berichteten). Eigentlich sollte sie nur das Schulgebäude, die Schulturnhalle und die benachbarte Friedrich-Fröbel-Kita versorgen. Zwischenzeitlich kamen das geplante Ärztehaus sowie private Objekte dazu. „Zurzeit sind die Bauherren von drei größeren Projekten an einem Anschluss interessiert“, sagte Ortsbürgermeister Jürgen Jacob am Mittwochabend im Ortgemeinderat. Diese umfassten insgesamt 24 Wohneinheiten, ergänzte Richard Olf (SPD). Er ist auch Vorsitzender der Lokalen Agenda, die das Nahwärmekonzept federführend erstellt hat. Auf Nachfrage von Peter Schunk (SPD) zum Ablauf der Vergabe antwortete Jacob, die Gemeinde habe alle Nachbarn frühzeitig angeschrieben, um das Interesse zu erfahren. Allerdings darf die Kommune keine Nahwärme an Privatleute verkaufen. Deshalb muss sie eine Nahwärmegesellschaft gründen. Das kann sie alleine oder aber mit einem Partner. Als geeignet hierfür hatten sich in Gesprächen die Stadtwerke Speyer herauskristallisiert. Bei den Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss eine Woche vor der Ratssitzung hatte sich Armin Grau (Grüne) gewundert, dass und aus welchem Grund ein Alleingang der Gemeinde überhaupt erwogen werde. Jacob hatte dies in jener Sitzung mit dem zweiten wirtschaftlichen Standbein begründet, das der Gemeinde entstehen könnte, und dass sie im Fall einer Partnerschaft eventuelle Gewinne teilen müsste. Da sie jedoch stets dazu angehalten sei, ihre Erträge zu verbessern, wolle er den Rat auf die Möglichkeit hinweisen. Um herauszufinden, welche Option wirtschaftlich sinnvoller ist, schlug er vor, das vom Wirtschaftsprüferunternehmen Keiper & Co KG aus Mannheim ermitteln zu lassen. Sabine Reck (Grüne) fragte, ob die Ortsgemeinde bei einem Alleingang die Aufgaben der Stadtwerke Speyer – etwa Wartung und Reparaturen – überhaupt stemmen könnte. Wäre ein solches Gutachten eventuell günstiger über den Gemeinde- und Städtebund zu bekommen, überlegte ihr Parteikollege Grau. „Was empfiehlt die Lokale Agenda?“, wandte sich Friedrich Späthe (CDU) pragmatisch an Olf. „Beides hat was für sich. Ich neige dennoch zur Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Speyer, da sie das technische Know-how besitzen, damit alles reibungslos funktioniert“, antwortete er im Ausschuss. Dennoch sollte die Kommune die möglichen wirtschaftlichen Vorteile eines Alleingangs nicht außer Acht lassen und die zwei Alternativen von Experten durchrechnen lassen. Die könnten dann auch gleich prüfen, welche Gesellschaftsform am sinnvollsten wäre, fand Jacob. Den Gemeinde- und Städtebund einzubeziehen, hielt er in diesem Fall für eine schlechte Idee. Denn dieser sei mit Altriper Strukturen nicht so vertraut wie die Mannheimer Wirtschaftsprüfer und müsse sich erst einarbeiten. „Doch das alles sollte ja flott gehen“, sagte er. Am Ende teilte die Ausschussmehrheit diese Einschätzung. Dieser Empfehlung folgte der Rat nun. Allerdings musste der Beschluss ergänzt werden. „Ich habe nämlich mit den Wirtschaftsprüfern schon mal vorab gesprochen. Sie haben mitgeteilt, dass sie das mit der Gesellschaftsform nicht klären können. Dafür müssten wir einen Juristen fragen“, sagte Jacob. Auch damit war der Rat einverstanden.