Speyer „Aus der Bevölkerung“

Berlin hat es vorgemacht, Speyer könnte folgen: Der Verein Inspeyered zieht einen „Radentscheid“ in Erwägung, einen Bürgerentscheid, um unter anderem den Fahrradverkehr zu stärken. Er wäre jedoch auch zufrieden, wenn die Ziele auf einem anderen Weg erreicht würden, so die Aktive Hannah Heller.

Seit 29. März gibt es die „Fahrrad-Freitage“ in Speyer. Um 18 Uhr ist jeweils Start am Geschirrplätzel: Zwischen 30 und 80 Teilnehmer begeben sich dann auf eine Runde durch die Stadt, um „mehr Platz fürs Rad“ zu fordern. Aus den Teilnehmern habe sich ein Kernteam von 15 Personen gebildet, das nun die nächsten Schritte plane, berichtet Heller auf Anfrage. In einem Treffen am Montag sei verabredet worden, konkrete Forderungen auszuarbeiten und dafür bei der Stadtverwaltung und Akteuren wie dem Fahrrad-Club ADFC und dem Arbeitskreis Fahrradstadt um Zustimmung zu werben. Ein sogenanntes Bürgerbegehren, bei dem Unterschriften gesammelt werden, um eine Abstimmung aller Wähler an der Urne, einen Bürgerentscheid, auszulösen, wäre für den Kreis „die letzte Instanz“, erläutert Heller. Die Aktiven seien „guten Mutes, dass die Stadt Einsicht zeigt“. Es gebe in Speyer immer wieder Forderungen nach besseren Bedingungen für Radfahrer, aber es werde zu wenig umgesetzt, lautet ein Problembefund. Die konkreten Ziele der Initiative seien noch offen, es werde sich jedoch sicherlich um Verbesserungen für Radler, Fußgänger, Bus- und Bahn-Nutzer handeln, so Heller. „Damit sind nicht nur nette Radwege und Abstellflächen gemeint, das kann nur mit einer Zurückdrängung des Autos einhergehen“, sagt sie. Noch habe es sich um lose Vorberatungen gehandelt, sagt Heller. Bis Monatsende solle klar sein, wie die „unabhängige Bürgerinitiative“ auftritt. Der Verein Inspeyered sei organisatorisch behilflich, es gehe aber darum, einen möglichst breiten Unterstützerkreis aufzubauen, so Heller. Die 28-Jährige ist für die Grünen in den Stadtrat gewählt worden, erwartet aber eher nicht, dort auf Anhieb Mehrheiten für alle Forderungen zu erhalten. „Solche progressiven Veränderungen müssen aus der Bevölkerung kommen.“ Auch deshalb strebe Inspeyered Kooperationen mit anderen Initiativen an. Einem Bürgerbegehren müssten sechs Prozent der wahlberechtigten Speyerer mit ihrer Unterschrift zustimmen. Der Stadtrat könnte dann entscheiden, die Forderungen umzusetzen, sie in einem Bürgerentscheid zur Abstimmung stellen oder das Begehren ablehnen, wenn Formfehler gemacht wären, wie 2018 bei einer Initiative zur Erstaufnahmeeinrichtung in der Kurpfalzkaserne. Der ADFC nennt Berlin und Bamberg als Beispiele für erfolgreiche Radentscheide, sie kämen aber auch in vielen anderen deutschen Städten „in Fahrt“. In Rheinland-Pfalz gebe es keine Vorbilder, sagt Heller.