Speyer Koalitionen beim Kaffee

Wenn heute der am 25. Mai gewählte Stadtrat zum ersten Mal zusammenkommt, sind zwölf „Neue“ unter den 44 Mitgliedern. Sie erwarten sachbezogene, auch harte Auseinandersetzungen, aber persönlich einen sehr guten Umgang miteinander. Man kenne sich, man schätze sich, verrieten sie gestern auf Einladung der RHEINPFALZ.

Als ins Café Maximilian kommt, springt auf. Seither (SPD) als Mitglied der künftigen schwarz-roten Regierungskoalition und der Kollege aus der linken Opposition umarmen sich. Man kennt sich – wie so viele Akteure der Kommunalpolitik rund um den Dom. „Ich denke, das Zwischenmenschliche war der Hauptfaktor, warum es geklappt hat“, sagt Seither – und meint den gestern verkündeten Schulterschluss mit der CDU. Sympathie sei da, jetzt gelte es, Vertrauen zu bilden, offen zu sein „und den Hörer in die Hand zu nehmen, wenn etwas ansteht“. nickt: „Die Beteiligten verstehen sich gut, Sachlichkeit und freundlicher Umgangston haben mich beeindruckt.“ Seit er sich für die CDU um ein Mandat beworben hat, habe er gute Erfahrungen gemacht: „Es wurden so viele Anliegen an mich herangetragen, ich habe eine lange Liste.“ Er wolle diese abarbeiten, die Leute informieren. So könne er zeigen, dass Politik zu Unrecht einen schlechten Ruf habe. „Die Asiaten haben begriffen, wie wichtig Bildung ist“, betont der mit einer Japanerin verheiratete Moser, der sich im Rat unter anderem um Bildungspolitik kümmern möchte. Hier nickt das SPD-Duo ihm gegenüber am Tisch: Seither als Sport- und Geschichtslehrer am „Schwerd“ und , der als Referent am Pädagogischen Landesinstitut arbeitet, haben auf diesem Feld ebenfalls Stärken. Mit „innerer Aufgeregtheit“ gehe er heute in die erste Sitzung, sagt Seither. Vor allem Stolz erfüllt Brandenburger, der mit 28 noch vier Jahre jünger ist als Seither: „In Ausschüssen war ich schon vertreten, aber direkt im Rat mitzuentscheiden, ist etwas anderes.“ Ganz ähnlich klingt das bei (Grüne): „Die Arbeit im Stadtrat ist etwas Neues, auf das ich mich freue“, sagt die 52-Jährige. Sie wolle vor allem das Soziale mitgestalten und sich für benachteiligte Gruppen, beispielsweise Flüchtlinge, engagieren. Außerdem gehe es ihr um Natur- und Tierschutz, aber auch Verkehr: „Ich setze mich für eine Umstrukturierung des Verkehrs an sich, bessere Fahrradwege und Lärmreduzierung ein“, so Weber. „Das ist mein erstes kommunales Mandat“, betont ihre Parteifreundin . Sie tritt es gespannt und motiviert an. Sie hoffe vor allem, dass das Persönliche draußen, die Debatten sachlich bleiben. Ihre Fraktion sieht sie als „harmonisches Team“. Frauen, Soziales, Konversion seien „ihre“ Themen. Ein Ziel: „Die Frauenquote im Rat zu erhöhen.“ Das müssten alle Parteien praktisch von heute an diskutieren. „Mit der bin ich nicht zufrieden“, sagt die seit 2011 im Landtag vertretene Spiegel. Haushaltskonsolidierung bleibe für die SWG oberstes Ziel, sagt deren Rats-Neuling . Die SWG habe sich nie gegen eine Koalition ausgesprochen. „Wir können mit dem Erreichten zufrieden sein. Wer zuletzt bei den Wahlen verloren hat, das sind nicht wir.“ „Wir werden alle Ausschüsse besetzen“, betont Aurel Popescu für die Linke. Bezahlbarer Wohnraum, möglichst guter ÖPNV-Takt – „mein Wunsch wäre kostenfrei“ – sowie ein Sozial- und Kulturticket sind für ihn Top-Themen. „Der Sparzwang des Kommunalen Entschuldungsfonds geißelt uns“, weiß er aber. „In der Politik war ich bisher noch nicht“, bekennt . Er sitzt als Parteiloser für die CDU im Rat, wurde von Platz 25 der Liste auf 15 hochgewählt. Überparteilich agieren, für Sport und Schule etwas erreichen, strebt er an. „Wichtig ist, dass die Partei in die Ratsarbeit einbezogen wird“, betont , der das einzige FDP-Mandat hält. Als Schwerpunkte nennt er liberale Kernthemen wie Wirtschafts- und besonders Haushaltspolitik: „Dinge, die geplant werden, müssen auf den Prüfstand.“ „Sind es Vorhaben, für die die Stadt finanziell eintreten muss, oder kann es nicht auch ein privater Investor machen? Braucht man immer immens teure Gutachter?“, fragt er. Einzelkämpfer ohne Partei im Rücken wird sein, der die BGS-Fraktion vor der ersten Ratssitzung verlassen hat. Er weiß: „Wenn ich was erreichen will, muss ich mir Verbündete suchen.“ Außerhalb des Rats habe er 15 Mitstreiter, mit denen er womöglich eine Wählergruppe gründen wolle. „Kommunalpolitik ist unglaublich wichtig“, sagt er. Erfahrungen habe er einst als Ortsvorsteher in Schnellbach im Hunsrück gesammelt. (pse/ell/ndi)