Zweibrücken Bedenken wegen Wegerecht

Gegen die Stimmen von Dirk Schneider (SPD) und Thomas Eckerlein (CDU) beschloss der Bauausschuss mehrheitlich die Empfehlung an den Stadtrat, dem Bebauungsplan Schützenstraße zuzustimmen. Schneider und Eckerlein hatten Bedenken wegen der Zuwegung des vorgesehenen Areals am Fasanerieberg: Der Zugang führe über Privatgrundstücke. „Das kann zu Streit und Klagen führen“, so Schneider.

Sitzungsleiter Henno Pirmann sagte dazu, dass ein möglicher privatrechtlicher Streit um die Zuwegung im Bebauungsplanverfahren keine Rolle spiele. Schneider sah das anders: „Gibt’s das sonst noch irgendwo in Zweibrücken? Ich glaube nicht.“ Für ihn gehöre das Thema Wegerecht dazu. Auch Kurt Dettweiler (FWG) wollte Details zur künftigen Zuwegung wissen: „Die können ja schlecht mit dem Hubschrauber hinfliegen.“ Dazu sagte Pirmann: „Ihr denkt zu weit. Darum geht es heute nicht.“ Kritisch sahen Schneider und Eckerlein auch die Größe des 50 Meter langen und sich über mehrere Grundstücke erstreckenden Baufensters, das der Bebauungsplan ausweist. Das von Investor Willi Geßner von der Firma Immobilia vorgesehene Gebäude soll in zweiter Reihe, hinter vorhandenen Häusern, gebaut werden. „Da ist eine solche Größe nicht nötig, das Baufenster sollte reduziert werden, um eine verträglichere Wirkung zu erzielen“, so Schneider. Uneingeschränkte Freude über das Bauvorhaben herrschte bei keinem der Ausschussmitglieder. So meinte Thorsten Gries (SPD), er könne verstehen, dass den Anwohnern das geplante Gebäude missfällt, „es wird ja sozusagen in ihre Gärten gebaut“. Andererseits gebe es den Stadtratsbeschluss, keine neuen großen Baugebiete mehr auszuweisen, sondern vorhandene Lücken in Wohngebieten zu füllen. Nach einer Ortsbesichtigung und dem Zugeständnis des Investors, nicht höher als zweigeschossig zu bauen, könne er dem Vorhaben zustimmen, so Gries. Norbert Pohlmann (Grüne) erklärte, dass „Bauen in zweiter Reihe problematisch sein kann“. Im vorliegenden Fall halte er es allerdings für vertretbar. Die Belastungen für die Anwohner hielten sich in Grenzen. Gleich zu Anfang hatte Pirmann gesagt, dass es sich um ein Verfahren aus 2016 handelt, das einige Zeit auf Eis lag. Das Vorhaben wurde dem Bauausschuss vor zwei Jahren schon mal vorgestellt. Damals lehnte es der Ausschuss mit knapper Mehrheit ab. 28 Anwohner hatten Kritik geäußert, die der Ausschuss nicht genügend gewürdigt sah.