Pfalz Kita-Gesetz: Hubig kündigt Veränderungen an

Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) hat am Mittwoch im Landtag angekündigt, einen veränderten Gesetzentwurf des landesweit umstrittenen geplanten Kita-Zukunftsgesetzes vorzulegen. Den Zeitpunkt ließ sie offen.

„Werden nicht alle Forderungen erfüllen“

„Was gefordert wird, ist mehr Geld und mehr Personal“, sagte Hubig über die landesweit mehr als 20 Veranstaltungen, in denen der Referentenentwurf diskutiert wurde. Konkret geht es demnach vor allem um eine verbesserte Personalsituation bei der Betreuung von Zweijährigen und in der Nachmittagsbetreuung. Aber Hubig warnte auch: „Wir werden nicht alle Maximalforderungen erfüllen, die sich in 27 Jahren angesammelt haben.“

Huth-Haage: Entwurf sorgt für Verunsicherung

Damals wurde das rheinland-pfälzische Kindertagesstättengesetz zum letzten Mal geändert. Auf Antrag der CDU-Fraktion war der aktuelle Gesetzentwurf Thema in der Aktuellen Debatte des Landtags. Simone Huth-Haage (CDU) kritisierte, dass der Gesetzentwurf zu einer Verunsicherung der Beschäftigten und der Träger führe. Es müsse mehr mit befristeten Teilzeitstellen geplant werden, weil sich die Kostenbemessung künftig nicht mehr an der Anzahl der Gruppen sondern an der Anzahl der besetzten Plätze orientieren wird.