Meinung Die FDP soll ihre Verantwortung wahrnehmen

Der langjährige FDP-Politiker Gerhart Baum warnt seine Partei vor einem Ausstieg aus der Ampel.
Der langjährige FDP-Politiker Gerhart Baum warnt seine Partei vor einem Ausstieg aus der Ampel.

Raus aus der Ampel? Die FDP hat als Regierungspartner in der Ampel-Koalition Verantwortung übernommen. Dieser sollte sie weiter nachkommen.

Die FDP kommt einem gerade vor wie ein Pennäler, der die Luft aus dem Reifen eines Fahrrads lässt und dann herumlärmt, dass dies ein ziemlich mieses Fahrrad sei, weil man damit gar nicht mehr fahren könne. So jedenfalls wirkt es, wenn einige Liberale nun die Ampelkoalition als Desaster bezeichnen, nachdem ihre Partei die Arbeit der Regierung in den vergangenen Monaten mit Getöse in aller Öffentlichkeit torpediert hat.

Die Partei wurden im Osten marginalisiert

Das schlechte Erscheinungsbild der Ampel hat nicht allein, aber doch zu großen Teilen seine Ursache in den verlässlichen Querschüssen der FDP. Es müsste sich nach den Wahlen in Ostdeutschland an den liberalen Stammtischen doch die Erkenntnis breit machen, dass die Provokationen der vergangenen Wochen nicht dazu geführt haben, dass die FDP Stimmen gewinnt. Im Gegenteil: Die FDP wurde marginalisiert und verpasste den Einzug in beide Landesparlamente deutlich.

Man darf daran erinnern, dass die FDP als Partner der Ampelkoalition Regierungsverantwortung übernommen hat. Das bedeutet, dass man um Lösungen für das Land ringen und nicht aus Profilierungssucht Sand ins Getriebe streuen sollte. Man kann dem liberalen Urgestein Gerhart Baum nur zustimmen, wenn er einen Ausstieg aus der Ampel als „Selbstmord aus Angst vor dem Tode“ bezeichnet. Die Ampel will noch einiges für das Land erreichen. Die FDP hat dazu tunlichst ihren Beitrag zu leisten.

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