Meinung Von der Leyen: Wiederwahl mit klugem Schachzug erkämpft
Ursula von der Leyen hat es geschafft. Die Deutsche wird für weitere fünf Jahre die EU-Kommission leiten. Doch es war ein langer und steiniger Weg zum Ziel, auf dem die CDU-Politikerin einige Konzessionen eingehen musste.
So hat sich die eher auf Distanz bedachte Frau auf massiven Druck ihrer Partei als Spitzenkandidatin zumindest ein bisschen in den Europawahlkampf stürzen müssen. Schmerzhafter für sie sind aber die Zugeständnisse bei ihrem „Herzensprojekt“, dem Green Deal. Der von ihr erdachte und mit Macht vorangetriebene Umbau Europas in Richtung eines klimaneutralen Kontinents wird an entscheidenden Stellen entschleunigt. Viele Konservative haben sich mit diesem grünen Projekt der EU-Kommissionschefin nie wirklich anfreunden können.
Aussage zu Verbrenner-Aus kostet sie nichts
Am Tag ihrer Wahl hat sie sich sogar zu einem hochsymbolischen Schritt entschlossen. Von der Leyen will das umstrittene Verbrenner-Aus noch einmal überdenken. Das war ein kluger Schachzug. Er brachte ihr die Stimmen einiger Zweifler aus den eigenen Reihen, kostet die Machtpolitikerin allerdings nichts.
Die Ausnahmen für sogenannte E-Fuels werden nun sehr wahrscheinlich in den Green Deal mit aufgenommen. Doch ob in zehn Jahren tatsächlich die Autos massenweise mit den teuren synthetischen Kraftstoffen betankt werden, ist mehr als fraglich. Im Moment schwächeln die Zulassungszahlen bei den Elektroautos, doch die Entwicklung der Technik ist rasant. Am Ende werden die Käufer entscheiden, ob sie teure E-Fuels in ihren Tank kippen wollen oder sich für ein preiswerteres E-Auto entscheiden.
Wie Ursula von der Leyen das EU-Parlament überzeugt hat, lesen Sie hier.